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Sorge vor Abschwung - Minister ringen um Eurozonenbudget

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Mit einem Budget für die Eurozone sollen Ungleichgewichte ausgeglichen werden. Im Grundsatz sind sich die Finanzminister einig, im Detail gibt es Differenzen.

Mario Centeno hofft auf eine schnelle Einigung.
Mario Centeno hofft auf eine schnelle Einigung.
Quelle: Francisco Seco/AP/dpa

Angesichts des schwächeren Wirtschaftswachstums in Europa ringen die Euro-Finanzminister um die rasche Schaffung eines Eurozonenbudgets. Investment und Strukturreformen müssen unterstützt werden, sagte Eurogruppenchef Mario Centeno.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende 2018 auf einen gemeinsamen Geldtopf für die Eurostaaten innerhalb des EU-Haushalts verständigt. Offen ist aber noch, wie viel Geld verfügbar sein soll und zu welchen Zwecken es verwendet werden soll.

Keine Riesenschritte vorwärts, aber wichtige Entscheidungen: Der Europäische Rettungsfonds soll mehr Kompetenzen bekommen, auch die Abwicklung von Pleitebanken wird verbessert. Aber das Thema Digitalsteuer bleibt vorerst ungelöst.

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