Ausdruck der Regierungskrise: Bundesratssitzung ohne Thüringen
Ausdruck der Regierungskrise -
Bundesratssitzung ohne Thüringen
Datum:
Eigentlich hat Thüringen vier Stimmen im Bundesrat. Doch wegen der Regierungskrise in dem Bundesland werden die Plätze leer bleiben. Bei Abstimmungen zählt das als Enthaltung.
Eine Sitzung der Länderkammer. Archivbild Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Erstmals seit der Wiedervereinigung wird Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten sein. Der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat angekündigt, dass er nicht zur Sitzung der Länderkammer nach Berlin fährt.
Der Grund: Kemmerich, der durch seine Wahl mit Stimmen der AfD für ein politisches Beben sorgte, will mit seiner Anwesenheit nicht provozieren. Kemmerich, der drei Tage nach seiner Wahl zurücktrat, ist nur geschäftsführend im Amt und ohne Minister.
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