Wann kommt das Ende der Zeitumstellung?

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Sommer- und Winterzeit - Wann kommt das Ende der Zeitumstellung?

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Die EU-Kommission will die ungebliebte Zeitumstellung abschaffen. Doch die EU-Staaten bremsen. Heute will der zuständige Verkehrsausschuss des Europaparlaments abstimmen.

Zeitumstellung: Jean-Claude Juncker
EU-Kommissionspräsident Juncker hatte die Abschaffung für 2019 vorgeschlagen.
Quelle: dpa

Im Frühling eine Stunde vor, im Herbst eine Stunde zurück: Die Zeitumstellung ist hierzulande ein seit Jahrzehnten übliches Ritual. In Brüssel beraten derzeit die EU-Staaten und das Europaparlament über dessen Abschaffung. Die Abgeordneten wollen nun Druck machen.

Lange blieb Brüssel untätig

Am heutigen Montag will der zuständige Verkehrsausschuss im Europaparlament in Brüssel seine Position festlegen. Der letztendlich entscheidende Rat der Mitgliedstaaten hat sich bislang aber noch nicht auf eine gemeinsame Position verständigt. Dies wäre Voraussetzung dafür, dass die Zeitumstellung wirklich abgeschafft werden kann. Doch nicht überall herrscht Begeisterung.

Ein Rückblick: 2018 hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, dass bereits 2019 das halbjährliche Drehen an der Uhr abgeschafft werden solle. Stattdessen solle jeder Staat selbst entscheiden können, ob er dauerhaft Sommer- oder Winterzeit will. Jahrelang war die Brüsseler Behörde, die in der EU Gesetze vorschlagen kann, zuvor untätig geblieben. Der Kampf gegen die Zeitumstellung blieb Einzelkämpfern wie dem damaligen Europaabgeordneten und heutigen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) vorbehalten.

Eine EU-weite Internet-Umfrage brachte dann Schwung in die Sache. 4,6 Millionen Antworten gingen bei der EU-Kommission ein. Das war ein absoluter Rekord für diese Art von Befragungen, allerdings immer noch weniger als ein Prozent der EU-Bürger. 3 Millionen Antworten kamen allein aus Deutschland. 84 Prozent der Teilnehmer forderten die Abschaffung der Zeitumstellung.

Zeitplan war vielen zu straff

Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war das Signal damit klar: "Die Leute wollen das, also machen wir das." Bis April sollten die Staaten sich untereinander abstimmen, welche Zeit sie wollen.

Den zuständigen EU-Verkehrsministern ging dies aber entschieden zu schnell. Frühestens 2021 solle die Zeitumstellung abgeschafft werden, befanden sie unlängst. Andernfalls drohe ein "Zeit-Fleckerl-Teppich" in Europa, erklärte der damalige Ratsvorsitzende, Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ).

Europaparlament geht alles zu langsam

Derzeit stimmten die EU-Staaten untereinander noch ihre Position ab, hieß es nun in Brüssel. Zudem müssten die wirtschaftlichen Auswirkungen genau analysiert werden. Das dauere seine Zeit, hieß es in Diplomatenkreisen. Auf Arbeitsebene solle frühestens im April wieder über das Thema verhandelt werden, das nächste offizielle Ministertreffen dazu ist erst für Juni anberaumt.

Das wiederum geht dem Europaparlament zu langsam. Bis 2021 müsse man sich nicht Zeit nehmen, um sich abzustimmen, meint etwa der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. Zuletzt stimmten einige beratende Parlamentsausschüsse - etwa der Gesundheitsausschuss - für eine schnellere Abschaffung. Am Montag ist nun der federführende Verkehrsausschuss dran. Einige Wochen später soll das Plenum folgen.

"Einen wirklichen Mehrwert stellt die lästige Zeitumstellung nicht dar", sagt die SPD-Abgeordnete Evelyne Gebhardt. "Bis heute ist zum Beispiel nicht erwiesen, ob die Zeitumstellung ein Faktor ist, der hilft, Energie zu sparen. Zudem sind die gesundheitlichen Auswirkungen einer Zeitumstellung für den Menschen umstritten." Und: "Im Europäischen Binnenmarkt dürfen unterschiedliche Zeiten etwa nicht zu einer Erschwernis für den grenzüberschreitenden Verkehr führen. Insbesondere aber muss die Einheit der Europäischen Union gewahrt bleiben."

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