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Ausschuss-Vorsitzender - AfD-Abgeordneter abgewählt

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Joachim Paul wurde als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz abgewählt. Hintergrund sind Vorwürfe zu rechtsextremem Gedankengut.

Joachim  Paul spricht im rheinland-pfälzischen Landtag. Archiv
Joachim Paul spricht im rheinland-pfälzischen Landtag. Archiv
Quelle: Andreas Arnold/dpa

Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul ist als Vorsitzender des Medienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages abgewählt worden. Dafür stimmten die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FDP und Grünen. Laut Landtag ist es die erste Abwahl eines Ausschussvorsitzenden in der Geschichte von Rheinland-Pfalz.

CDU-Fraktionschef Christian Baldauf und Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun sagten, Paul habe sich nicht vom Begriff "Black Shirt" distanziert. Das sei ein Begriff des italienischen Faschismus.

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