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Kritik an Bahnfinanzierung - "Jahrelang auf Verschleiß gefahren"

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Verspätete Züge, Engpässe auf Bahnhöfen, marode Brücken - die Bahn hat viele Probleme. Der Bundesrechnungshof hat nun die Finanzierung kritisiert - und Verkehrsminister Scheuer.

Bahn Probleme
Quelle: reuters

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bund und der Deutschen Bahn vor, die Infrastruktur wie Brücken, Schienen, Stellwerke und Oberleitungen zu vernachlässigen. "Jahrelang wurde sie auf Verschleiß gefahren", kritisierte der Präsident der Rechnungsprüfer, Kay Scheller. "Und der Investitionsstau wächst und wächst."

Sonderbericht des Rechnungshofes

In einem 20 Seiten umfassenden Sonderbericht prangert der Rechnungshof das Verfahren an, mit dem der Bund jährlich mehrere Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen in die Eisenbahninfrastruktur bereitstellt. Es sei "intransparent, nicht aussagekräftig und setzt Fehlanreize", sagte Behördenpräsident Scheller.

Den Sonderbericht will der Bundesrechnungshof am Freitag an den Bundestag leiten. Die Behörde will damit erreichen, dass sich Abgeordnete frühzeitig in die Verhandlungen zwischen dem Bundesverkehrsministerium und den zuständigen Bahn-Töchtern über den Finanzierungszeitraum 2020 bis 2024 einschalten.

"Die Verhandlungen laufen aus unserer Sicht schlecht", sagte Scheller. Die Pläne des Verkehrsministeriums seien "ambitionslos und riskant", da es am bisherigen System festhalten wolle, "ohne zentrale Schwachstellen zu korrigieren".

Seit 2009 flossen laut BRH rund 30 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in die Ersatzinvestitionen der Bahn. Für 2019 seien 4,15 Milliarden Euro eingeplant. Aus Sicht der Rechnungsprüfer hat der Bund aber kaum eine Kontrolle über die Verwendung des Geldes, das als Pauschale gezahlt werde.

Behörde: Zustand der Infrastruktur "unzureichend abgebildet"

Vertragliche Qualitätskennzahlen bildeten den tatsächlichen Zustand der Infrastruktur nur unzureichend ab, erklärte die Behörde: "Sie signalisieren eine kontinuierliche Verbesserung der Infrastruktur, obwohl der Investitionsstau wächst." Sanktionen bei Verfehlung der Zielwerte seien wirkungslos. Die Deutsche Bahn fordert in den Verhandlungen für die kommenden Jahre deutlich mehr Geld in Höhe von mehreren Milliarden Euro, wie aus Reuters vorliegenden Planungsunterlagen des bundeseigenen Konzerns hervorgeht.

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