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Finanzvereinbarung mit Bund - Bahn soll künftig schneller bauen

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Die Deutsche Bahn soll schneller und kostengünstiger bauen. Dazu hat der Staatskonzern mit der Bundesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für Planungen geschlossen. Sie führt dazu, dass die Bahn Strafen zahlen muss, wenn sie festgelegte Baufortschritte nicht einhält.

Sie ist das größte Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Mitteleuropa: die Deutsche Bahn AG - mit täglich rund 40 000 Zugfahrten und 11,8 Millionen Reisenden.

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Die Vereinbarung gilt ab 2018. Sie soll auch mittelfristig Kosten zwischen 170 und 270 Millionen Euro jährlich einsparen, sagte Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla. Bei Neu- und Ausbauprojekten werden die Planungs- und Baukosten anders als bisher zusammen betrachtet. Die Bahn beteiligt sich dann an jedem Vorhaben zu fünf Prozent mit Eigenmitteln, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dies schaffe einen Anreiz, Baukostensteigerungen zu vermeiden. Bisher sei es so, dass die Bahn als Pauschale für die Planungskosten 18 Prozent der Bausumme erhalte.

Pofalle: "Wir machen feste Terminzusagen"

Dobrindt erläuterte: "Verstärkte Planung bei einem Projekt ist bisher nicht attraktiv, wenn sie nur der Planungsbeschleunigung dient." Die neue Vereinbarung ändere das. Durch sie muss die Bahn Strafen zahlen, wenn sie festgelegte Baufortschritte nicht einhält.

"Wir machen feste Terminzusagen für einzelne Projekte, für einzelne Bauphasen", sagte der Bahnmanager Pofalla. Die Projektlaufzeiten sollten im Durchschnitt um ein bis zwei Jahre verkürzt werden. Das geschehe auch dadurch, dass die Bürger mit ihren Einwendungen bereits frühzeitig in Neubauprojekte einbezogen würden. Der Bundestag könne dies entsprechend früher bei seinen Beschlüssen berücksichtigen.

Dobrindt fügte hinzu, es gehe darum, die günstige Haushaltslage zu nutzen, um das Schienennetz zu verbessern. Derzeit dauere es zu lange, bis Projekte fertig geplant und damit baureif seien.

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