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Affäre um Asylbescheide - BAMF wohl schon früh informiert

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Das Bundesamt für Migration (BAMF) war wohl schon 2017 über Missstände in ihrer Außenstelle informiert. Das legen interne E-Mails nahe, die dem ZDF vorliegen.

Das Bundesamt für Flüchtlingsfragen hat in der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide in Bremen deutlich früher von möglichen Unregelmäßigkeiten gewusst, als bisher bekannt, so Medienberichte. Eine schnelle Aufklärung habe die Behörde nicht gewollt.

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Die Chefin des BAMF, Jutta Cordt, wusste den E-Mails zufolge bereits Anfang 2017 von Vorwürfen, dass es in Bremen positive Asylentscheidungen ohne ausreichende Gründe gegeben hat. Entsprechende Warnungen habe es aus dem eigenen Haus gegeben.

Warnung vor "Politgetöse"

Die E-Mails stammen nach ZDF-Informationen vom Februar 2017. In ihnen wird gewarnt, "dass das Innenministerium in Hannover bestimmte Bremer Fälle in dieser Außenstelle untersuchen könnte", so ZDF-Hauptstadtkorrespondent Klaus Brodbeck. Es werde vor "Politgetöse" gewarnt, dass es nun geben könnte.

In den E-Mails wird empfohlen, "man solle doch selbst versuchen das aufzuklären", so Brodbeck weiter. Und das hatte offenbar Folgen: "Nur einen Tag später kommt aus der Leitungsebene des BAMF die Anweisung, bitte geräuschlos vorzugehen: 'Ich möchte nicht, dass alles bis ins Detail geprüft wird, mir ist das Gesamtvolumen auch nicht bekannt. Erst einmal vorsichtig nachbohren.'"

Cordt kündigt Überpüfung an

Im Mittelpunkt der Affäre steht eine frühere Leiterin der Bremer BAMF-Stelle, die zwischen 2013 und 2016 mindestens 1.200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Mittlerweile werden rund 18.000 Asylbscheide der Bremer Behörde überprüft. Ende der Woche hatte BAMF-Chefin Cordt eine umfassende Untersuchung angekündigt, außerdem werden zehn weitere Außenstellen überprüft.

Für ZDF-Korrespondent Klaus Brodbeck stellen sich in Bezug auf die BAMF-Chefin zwei Fragen: "Warum hat sie nicht nachgehakt, und warum hat sie den Innenminister nicht informiert?" Bundesinnenminister Horst Seehofer werde viele Fragen haben an die BAMF-Chefin - auch im eigenen Interesse, so Brodbeck.

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