Sie sind hier:

Nach Nahles-Rücktritt - "Dann Goodbye": SPD-Basis denkt über GroKo-Aus nach

Datum:

Andrea Nahles hatte die SPD in die GroKo geführt. Ihr Rücktritt könnte die GroKo jetzt beenden: In der SPD mehren sich die Stimmen, die rauswollen aus der GroKo. Kommen Neuwahlen?

Die Bayern-SPD stellt Forderungen an die Groko. Archivbild
Kommt das Ende der GroKo?
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

"Kampagnen können wir", sagt Henning Tilmann. Keine zwei Stunden ist die Meldung von Andrea Nahles' Rückzug alt, da stellt SPD-Mitglied Tilmann einen Aufruf ins Netz: "Das ist die Stunde Null", heißt es dort. Und: "Wir brauchen einen Moment der Befreiung vom Alten." Vorbereitet sind sie. Die Genossen, die den Streit in der SPD satt sind. Als "SPDplusplus" fordern sie eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz. Und sie stellen Bedingungen für den Fortbestand der Großen Koalition. "Ob die GroKo eine Zukunft hat, ist fraglich", sagt Tilmann im ZDF.

Nur wenn es bis Ende des Jahres wirklich ein Klimaschutzgesetz gibt, dürfe die SPD in der Großen Koalition bleiben. Und wenn nicht? "Dann Goodbye." Noch rigoroser sind sie in der Sächsischen Schweiz. "Große Koalition verlassen und neu anfangen", sagt der dortige SPD-Vorsitzende Ralf Wetzig. Er fordert nicht nur das Ende der Großen Koalition, sondern auch neue Leute und ein Grundsatzprogramm. Es ist die programmatische und taktische Neuaufstellung. Der Rückzug von Andrea Nahles setzt Fliehkräfte frei.

Auch in der CDU wird die GroKo infrage gestellt

Ganz knapp nur hatte Nahles der eigenen Partei ein "Ja" zu GroKo abgerungen. Ohne ihr Werben, fast schon Schreien auf dem Bonner Parteitag 2018, wäre die SPD wohl nicht in die Koalition mit der Union gegangen. Umso auffälliger, dass sich Nahles' Kritiker von damals heute nicht aus der Deckung wagen. Juso-Chef Kevin Kühnert etwa hatte zwar eigentlich ein Statement für den Nachmittag zur Klimapolitik angekündigt. Doch das sagt er kurz vorher ab. Er twittert lediglich, er schäme sich für den Umgang innerhalb der SPD.

Dabei gibt es auch Stimmen in der CDU, die das Ende der GroKo ins Gespräch bringen. "Mit einer wankenden SPD, die ihren Kurs nicht geklärt hat, ist die Koalition kaum fortzuführen", sagt Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben der Bild-Zeitung. Und CDU-Mann Carsten Linnemann sagt der Funke-Mediengruppe, entweder es gelinge, in dieser "ungeliebten Konstellation" noch einige wichtige Akzente zu setzen, oder die GroKo taumele schon bald ihrem Ende entgegen. "Wir schaffen es nicht, zur gleichen Zeit zu regieren und mit den jeweiligen Kernthemen für die Wähler unterscheidbar zu bleiben", so Linnemann. GroKo-Euphorie klingt anders.

SPD-Vorsitz: Beck spricht sich für Dreyer aus

Genau darüber könnte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Ende dieses Tages vielleicht sogar froh sein. Offiziell bekennt sie sich zur Großen Koalition. Doch in Kramp-Karrenbauers Kalkül könnte das Ende der Koalition passen. Sie könnte die Ära Merkel enden und sie sich zur Kanzlerkandidatin der Union machen, selbst wenn sie nach Fehlern und zweifelhaften Äußerungen zur Meinungsfreiheit im Internet angeschlagen ist. Bemerkenswert dünn war die Unterstützung, die Kramp-Karrenbauer in den vergangenen Tagen aus den eigenen Reihen bekam.

In der SPD versuchen sie erst einmal, Ruhe in das Chaos zu bringen. SPD-Vize Schäfer-Gümbel ruft zu Besonnenheit auf. "Panik ist das letzte, das wir gebrauchen können", sagt er. Andere warnen vor Schnellschüssen oder reden von Verantwortung. Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck bringt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Gespräch. "Ich kann mir gut vorstellen, dass sie übergangsweise die Dinge organisiert und führt", sagt er. "Aber man muss immer daran denken, dass man sich auch gesundheitlich nicht überfordert."

SPD wird auf Grummeln der Basis reagieren müssen

Andere Abgeordnete fordern bei Twitter eine Doppelspitze, zum Beispiel die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz. Nach ZDF-Informationen soll SPD-Außenexptert Rolf Mützenich die Fraktion kommissarisch führen. Eine Festlegung auf die Frage, ob die SPD in der GroKo bleiben oder sie verlassen soll, ist das noch nicht. Auffallend zurückhaltend äußert sich dazu auch Malu Dreyer selbst im ZDFspezial. Doch an der Basis stellen sie diese Frage längst. Mehr als 2.000 Mal wurde der Aufruf von SPDplusplus bisher bei Facebook geteilt. Die Parteispitze wird auf das Grummeln an der Basis über die GroKo antworten müssen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.