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US-Strafzölle - BDI warnt vor "Spirale des Protektionismus"

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Die angekündigten Strafzölle stoßen in Deutschland auf Widerstand, von weltweiten Handelskonflikten ist die Rede. Eine deutsche Ministerin schickt eine Warnung nach Washington.

Die USA wollen Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte aus der EU verhängen: „Dann wären die europäische Industrie und vor allem Deutschland betroffen“, so ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek in Brüssel. Die EU träfe das aber nicht unvorbereitet: „Man …

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US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte erheben. Die EU und andere wichtige US-Handelspartner kündigen daraufhin Gegenmaßnahmen an. Auch aus der deutschen Wirtschaft kommt Kritik.

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, bezeichnet die "Abschottungspolitik der USA" als einen Fehler. "US-Präsident Donald Trump riskiert weltweite Handelskonflikte und eine Spirale des Protektionismus, die am Ende auch amerikanische Jobs kosten werden", sagte Kempf am Freitag. Der Verband unterstütze die EU dabei, angemessene Antworten zu geben. "Es gibt Wege, auf Basis der bewährten Regeln der Welthandelsorganisation WTO zu reagieren." Es gelte aber auch "einen kühlen Kopf" zu bewahren, um eine weitere Eskalation nicht zusätzlich zu befeuern.

Ähnlich äußert sich der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben: "Letztlich könnte das zweifelhafte Berufen auf eine Klausel für die nationale Sicherheit in der WTO das gesamte Welthandelssystem erschüttern."

Gabriel: Mit Entschiedenheit reagieren

Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat mit Unverständnis auf die angekündigten Strafzölle reagiert. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass europäische oder gar deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der USA gefährden könnten", erklärte die SPD-Politikerin am Freitag in Berlin. "Jemand, der so viel von fairem Handel spricht wie Präsident Trump, sollte nicht zu solch unfairen Mitteln greifen." Zypries sagte, die flächendeckende Verhängung der Zölle würde "Verwerfungen im Welthandel" auslösen. "Sollte Trump seinen Worten Taten folgen lassen, wird Europa entsprechend antworten."

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht Trumps Ankündigung mit großer Sorge. "Ein solcher weltweiter US-Rundumschlag würde gerade unsere Exporte und Arbeitsplätze mit am stärksten betreffen", so Gabriel. Die EU müsse mit Entschiedenheit reagieren. Allerdings müsse alles dafür getan werden, einen internationalen Handelskonflikt zu vermeiden. Er hoffe, dass Trump seine Entscheidung noch einmal überdenke.

EU diskutiert mögliche Vergeltung

Die EU reagiert auf Trumps Ankündigungen und diskutiert Maßnahmen wie eine Einschaltung der Welthandelsorganisation WTO, Schutzmechanismen und mögliche Vergeltung, sagt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Die Überkapazität in der Stahlbranche und der Anstieg der Exporte gibt nach Ansicht des weltgrößten Stahlproduzenten ArcelorMittal Regierungen weltweit das Recht, hart gegen unfaire Handelspraktiken vorzugehen. Wichtiger sei es aber, die Branche zukunftsfähig zu machen. "Und das können stahlproduzierende Nationen rund um die Welt nur, indem sie dabei zusammenarbeiten, die globale Überkapazität anzugehen."

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