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Bei EU-Erklärung - Eklat mit Polen über Grundrechte

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Polen steht seit dem EU-Rechtsstaatsverfahrens am Pranger. Nun stellt sich Warschau im Streit über Rechte von Homosexuellen gegen alle 27 anderen EU-Staaten.

Eklat mit Polen bei Erklärung der EU-Justizminister. Archivbild
Eklat mit Polen bei Erklärung der EU-Justizminister. Archivbild
Quelle: Jens Wolf/dpa

Bei Beratungen über die Umsetzung der europäischen Grundrechtecharta ist es im Kreis der EU-Justizminister zum Eklat mit Polen gekommen. Das Land protestierte laut Diplomaten gegen einen Hinweis auf die Diskriminierung von Schwulen und Lesben und trug eine geplante Erklärung nicht mit.

"Das ist ein präzedenzloser Vorgang", hieß es in Teilnehmerkreisen. Einige Teilnehmer hätten es als Schande bezeichnet, dass sich die EU-Länder nicht auf eine Grundrechte-Position hätten einigen können.

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