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May stellt Rücktritt in Aussicht

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Bei Zustimmung zum Brexit-Deal - May stellt Rücktritt in Aussicht

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Alles für den Brexit: Im Gegenzug für einen erfolgreichen Deal will Premierministerin May auf ihr Amt verzichten und die weiteren Phasen des Austritts ihrer Nachfolge überlassen.

Die britische Premierministerin Theresa May ist für einen Erfolg ihres Brexit-Abkommens zu einem Rücktritt bereit. Sie wolle tun, was für das Land richtig sei, sagte May zu konservativen Abgeordneten am Mittwoch. May signalisierte zum ersten Mal, dass sie offen für einen Rücktritt sei, um die nötigen Stimmen für ihr Brexit-Abkommen zu gewinnen. Die Vereinbarung ist zwei Mal von Abgeordneten klar zurückgewiesen worden.

Ich weiß, dass es einen Wunsch gibt für einen neuen Ansatz - und eine neue Führung - in der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen, und ich werde dem nicht im Weg stehen
Theresa May, Premierministerin Großbritanniens

Acht Abstimmungsvorlagen

Der britische Unterhausvorsitzende John Bercow hat acht Abstimmungsvorlagen für das weitere Vorgehen im Brexit-Verfahren ausgewählt. Sie reichen von der Forderung, die EU ohne Austrittsvertrag zu verlassen, über das Verlangen nach einem Verbleib Großbritanniens in EU-Zollunion und Binnenmarkt bis zum Vorschlag, das Volk in einem Referendum über den umstrittenen Austrittsvertrag entscheiden zu lassen. Eine weitere Vorlage verlangt, den Brexit abzusagen, falls sonst ein chaotischer Brexit ohne Vertrag droht. Acht weitere Vorschläge ließ Bercow nicht zur Abstimmung zu.

Die Abgeordneten hielten am Mittwochabend Probeabstimmungen über die Vorlagen ab, um herauszufinden, welche Mehrheiten möglich sind. Die Vorschläge mit der größten Unterstützung sollen dann am Montag erneut im Unterhaus eingebracht werden. Die Regierung von Premierministerin May hat zugesagt, das Abstimmungsergebnis in Erwägung zu ziehen, jedoch betont, sie sei rechtlich nicht daran gebunden.

Barclay schlägt dritte Sitzung vor

Der britische Brexit-Minister Stephen Barclay hat eine Sitzung des Parlaments am Freitag vorgeschlagen, was darauf hindeutet, dass die Regierung das Brexit-Abkommen einer dritten Abstimmung unterziehen will. "Während ich verstehe, dass es einige Unannehmlichkeit verursachen könnte, hoffe ich, dass alle Mitglieder zustimmen würden, dass es besser ist, sie zu haben und sie nicht zu benötigen, statt sie zu benötigen und sie nicht zu haben", sagte Barclay über die geplante Sitzung.

Abgeordnete im Unterhaus können freitags zusammenkommen, wenn sie damit einverstanden sind. Es ist unklar, ob eine Abstimmung über das Brexit-Abkommen vorgeschlagen wird. Bercow sagte am Mittwoch, er werde keine weitere Abstimmung über das Abkommen akzeptieren, wenn keine erheblichen Änderungen daran vorgenommen würden.

Alle Entwicklungen können Sie im Liveblog verfolgen:

Premierministerin Theresa May im Unterhaus. Archivbild

Liveblog zum Nachlesen -
"Stoische Gelassenheit in Brüssel"
 

Das Unterhaus hat keinen Weg aus der Brexit-Krise gefunden. Zuvor hatte May ihren Rücktritt in Aussicht gestellt. Brüssel sieht das gelassen. Der Liveblog zum Nachlesen.

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