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Litauen bekommt Drei-Prozent-Hürde

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Bei Parlamentswahlen - Litauen bekommt Drei-Prozent-Hürde

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Zukünftig soll es in Litauen für Parteien einfacher werden, ins Parlament des Landes einzuziehen. Die Sperrklausel wurde herabgesenkt.

Stimmabgabe in Litauen. Archivbild
Stimmabgabe in Litauen. Archivbild
Quelle: Mindaugas Kulbis/AP/dpa

In Litauen sollen bei Parlamentswahlen künftig niedrigere Sperrklauseln gelten. Das Parlament in Vilnius senkte die bislang geltende Fünf-Prozent-Hürde auf drei Prozent. Auch für Parteienbündnisse wurde die Hürde tiefer gelegt - sie müssen nun fünf statt sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Die Wahlrechtsreform wurde mit den Stimmen der Abgeordneten der Regierungskoalition beschlossen. Die Opposition nahm dagegen nicht an dem Votum teil und stellte sich gegen die Änderungen.

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