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Hate-Speech-Beauftragter in Bayern

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Bekämpfung von Extremismus - Hate-Speech-Beauftragter in Bayern

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Laut Bayerns Justizminister vergiftet Hass im Internet das gesellschaftliche Klima. Dieser Extremismus müsse bekämpft werden. Dafür gibt es in Bayern nun einen Sonderbeauftragten.

Klaus-Dieter Hartleb ist Bayerns Hate-Speech-Beauftragter.
Klaus-Dieter Hartleb ist Bayerns Hate-Speech-Beauftragter.
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Bayern hat im Kampf gegen Hetze im Internet einen Hate-Speech-Beauftragten bekommen. Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb solle die örtlichen Staatsanwaltschaften beraten und für einheitliche Maßstäbe bei der Rechtsanwendung sorgen, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

Die Stelle sei bewusst bei der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelt worden. "Bekämpfung von Hate Speech ist auch Bekämpfung von Extremismus", so Eisenreich.

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