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Nach Klima-Spitzentreffen - Schulze: "Noch viel Arbeit vor uns"

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Die Gespräche des Klimakabinetts sind beendet - ohne Entscheidungen. Laut Umweltministerin Schulze soll der Zeitplan für das Klimaschutz-Paket dennoch eingehalten werden.

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).
Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Das Klimakabinett der Bundesregierung ist am Donnerstagabend in Berlin ohne Entscheidung auseinandergegangen. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte, es habe eine sehr intensive Diskussion gegeben über einen CO2-Preis und das gesamte geplante Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz. "Es ist sehr, sehr deutlich geworden, dass wir in den nächsten Wochen noch viel Arbeit vor uns haben." Es bleibe beim Zeitplan, dass am 20. September das komplette Paket im Klimakabinett verabschiedet werden solle. "Bis dahin ist noch eine Menge zu tun."

Dreistündiges Gespräch

Unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten die zuständigen Fachminister drei Stunden lang über Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr, bei Gebäuden und in der Landwirtschaft beraten.

Ins Zentrum der Debatte ist die Frage gerückt, ob der Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 einen Preis bekommen soll. Dies würde Tanken und Heizen mit Öl und Gas verteuern. Dazu liegen verschiedene Modelle auf dem Tisch. Die Bundesregierung hatte angekündigt, ein Paket für mehr Klimaschutz vorzulegen, damit die Klimaziele für 2030 erreicht werden.

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