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Linken-Anfrage - Schulbedarf: Eine Million Kinder brauchen Staatshilfe

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Mehr als eine Million Kinder erhalten einer Linken-Anfrage zufolge staatliche Unterstützung für den Kauf von Schulbedarf. Und die Zahl der Empfänger steigt.

Heinz-Peter Meidinger kritisiert die Politik in Sachen Schule.
Bei der Zahl der Leistungsempfänger steht Nordrhein-Westfalen einem Zeitungsbericht zufolge mit 300.000 Schulkindern an der Spitze.
Quelle: Marijan Murat/dpa

Zuletzt erhielten im Februar 2018 genau 1.006.163 Schüler diese Leistung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, im August 2017 waren es 1.006.156 Schüler. Das sind 46.000 mehr als 2016, ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion.

NRW steht bei Zahl der Leistungsempfänger an der Spitze

Die Gelder stammen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten beträgt die Leistung pauschal hundert Euro jährlich. 70 Euro werden mit dem Schuljahresstart ausgezahlt, so auch zum Beginn des Schuljahres 2018/2019, weitere 30 Euro zum Beginn des zweiten Halbjahrs, also jeweils im Februar. Die Zahlen für August 2018 liegen nach Angaben der "Passauer Neuen Presse", die zuerst berichtete, noch nicht vor.

Bei der Zahl der Leistungsempfänger steht Nordrhein-Westfalen demnach mit 300.000 Schulkindern an der Spitze. In Niedersachsen waren es 117.000, in Berlin 98.000, in Baden-Württemberg 89.000 und in Bayern 80.000 Schülerinnen und Schüler.

Linken-Politikerin fordert Anhebung des Pauschalbetrags

"Insgesamt hundert Euro für den Schulbedarf pro Jahr reichen nicht aus, um die anfallenden Kosten zu decken", kritisierte die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann in der "Passauer Neuen Presse". Ob Kleidung und Schuhe für den Sportunterricht, ein neuer Schulranzen oder der Malkasten für den Kunstunterricht - all das koste Geld. Sie forderte, den vor zehn Jahren festgelegten Pauschalbetrag anzuheben.

"Schon 2008 lag der statistisch belegte Bedarf über 100 Euro. Zehn Jahre später ist der Betrag nicht um einen Cent erhöht worden. Es ist daher von einer deutlichen, verfassungswidrigen Unterdeckung auszugehen", sagte sie. Von gleichen Chancen für Kinder aus ärmeren Familien könne nach derzeitiger Rechtslage "keine Rede sein", sagte Zimmermann.

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