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Monatelange Hängepartie - Regierungssuche in Rom: Berlusconi lenkt ein

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Eine Regierung der populistischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist in Italien nun doch zum Greifen nahe. Denn Berlusconi lenkt ein.

Matteo Salvini (r.) und Silvio Berlusconi vor Journalisten im Präsidentenpalast in Rom am 7.5.2018
Matteo Salvini (r.) und Silvio Berlusconi vor Journalisten im Präsidentenpalast in Rom am 7. Mai 2018
Quelle: ap

Nach monatelanger Hängepartie scheint in Italien doch noch der Weg für eine Regierung aus der rechtspopulistischen Lega und der euro-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung frei. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sagte am Mittwochabend, er gebe grünes Licht für ein solches Bündnis. Berlusconis Partei Forza Italia und die Lega haben eigentlich eine Allianz gebildet. Diese wurde bei der Parlamentswahl im März stärkste Kraft, bekam aber nicht genug Stimmen für eine Allein-Regierung. Zusammen mit den Fünf Sternen - die bei der Wahl stärkste Einzelpartei wurde - könnte es aber reichen.

Berlusconis Verzicht könnte Regierung ermöglichen

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio will aber nur mit der Lega und nicht mit der Forza Italia zusammenarbeiten. Bis zuletzt hatte es daher so ausgesehen, dass die Bemühungen um eine Koalition scheitern und Präsident Sergio Matarella eine Technokratenregierung sowie Neuwahlen für 2019 aus den Weg bringt. Nun könnte Berlusconis Verzicht die Bildung einer neuen Regierung binnen Tagen nach sich ziehen.

Der Ex-Regierungschef teilte allerdings auch mit, seine Forza werde ein Bündnis Lega/Fünf Sterne im Parlament nicht unterstützen. Zudem werde die Forza mit der Lega auf lokaler Ebene auch weiterhin verbündet bleiben. Welche Auswirkungen dies auf eine Regierung Lega/Fünf Sterne hätte, war zunächst unklar. Eine solche Allianz dürfte Investoren und Europäische Union alarmieren, denn Lega und Fünf Sterne eint ihre Ablehnung der EU-Haushaltsregeln.

Aus der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini waren zuletzt immer mehr Forderungen laut geworden, Berlusconi und die Forza Italia sollten durch einen Verzicht eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ermöglichen. Beide Parteien äußerten sich am Mittwochabend zunächst nicht zu der Erklärung Berlusconis.

Fünf Sterne und Lega gegen Mattarella-Vorschlag

Noch am Montag hatte es nach einem Scheitern der Bemühungen zur Bildung einer Regierungskoalition ausgesehen. Präsident Mattarella hatte sich nach neuen Beratungen mit den Parteien deshalb für eine Expertenregierung ausgesprochen, die den Haushalt für das kommende Jahr verabschieden soll. Sie sollte bis zum Jahresende im Amt bleiben und dann den Weg für Neuwahlen 2019 freimachen.

Fünf Sterne und Lega lehnten eine Technokratenregierung aber ab und forderten eine Neuwahl am 8. Juli, sollten sie sich nicht auf eine Koalition einigen können. So schnelle Neuwahlen wollte Mattarella nicht, weil er sich sorgte, dass es dann zu einer ähnlichen Stimmenverteilung wie bei der Wahl im März und damit erneut zu schwierigen Bündnis-Gesprächen kommen könnte.

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