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Betreuung für Grundschüler - Giffey will rasche Einigung mit Ländern

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Die Länder sind für die Ganztagsbetreuung von Kindern zuständig. Damit sie bald umgesetzt werden kann, dringt Familienministerin Giffey auf eine schnelle Einigung.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Archivbild
Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Archivbild
Quelle: Annette Riedl/dpa

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will bis zum Herbst eine Einigung mit den Ländern zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern erreichen. "Ich möchte spätestens Anfang 2020 einen Gesetzentwurf vorlegen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, bis 2025 einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter einzuführen. Weil Bildung Ländersache ist, muss sich dafür der Bund mit den Ländern einigen.

Absicherung der Betreuung "bis mindestens 16 Uhr"

"Bei der Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule geht es immer um zwei Dinge: Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bildungsgerechtigkeit", sagte Giffey. "Unter verlässlicher Ganztagsbetreuung verstehe ich die Absicherung der Betreuung an fünf Tagen in der Woche von acht bis mindestens 16 Uhr."

Außerdem sollten eine gute Hausaufgabenbetreuung und ein Mittagessen in der Schule möglich sein, sagte Giffey. So könnten auch Alleinerziehende "zumindest einen Sechs-Stunden-Arbeitstag schaffen".

Familienminister beraten am Donnerstag

Bei der Familienministerkonferenz, die am Donnerstag beginnt, wird die Ganztagsbetreuung eins der Themen sein. Zu aktuellen Lage sagte Giffey, die Verantwortlichen in den ostdeutschen Ländern seien "eher gelassen, weil die ohnehin in weiten Teilen über 90 Prozent der Grundschulkinder im Hort haben". Dagegen gebe es im Westen "extreme Unterschiede". Nun müsse darüber geredet werden, "wie wir es überall schaffen".

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