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BGH-Urteil - Bußgeld gegen Rossmann aufgehoben

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Über Jahre verständigten sich Röster und Händler über den Verkaufspreis von Kaffee, so das Bundeskartellamt. Im Fall Rossmann muss ein Gericht nun neu über das Bußgeld verhandeln.

Rossmann wurden Preisabsprachen bei Kaffee vorgeworfen. Archivbil
Rossmann wurden Preisabsprachen bei Kaffee vorgeworfen. Archivbil
Quelle: Holger Hollemann/dpa

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt. Nun muss die Sache komplett neu verhandelt werden, wie aus einem BGH-Beschluss hervorgeht.

Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hieß es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.

Vor dem Düsseldorfer Urteil hatte das Bundeskartellamt Absprachen zwischen dem Kaffeeröster Melitta und fünf Handelsunternehmen entdeckt. Sie sollen sich über den Endverkaufspreis vor allem von Filterkaffee verständigt haben. Gegen eine ursprüngliche Geldbuße von 5,5 Millionen Euro hatte Rossmann Einspruch beim Oberlandesgericht eingelegt. Das Gericht allerdings versechsfachte die Summe nahezu. Dagegen wehrte sich Rossmann mit einer Rechtsbeschwerde in Karlsruhe. Zum laufenden Verfahren wollte sich Rossmann am Mittwoch nicht äußern. Die Preisabsprachen liefen laut Kartellamt von 2004 bis Mitte 2008.

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