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BGH-Urteil zu Suchergebnissen - Google muss nicht vorab prüfen

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Diese Forderung ging dem Bundesgerichtshof zu weit: Google muss nicht die Inhalte jedes Treffers in den Suchergebnissen vorab überprüfen, urteilten die Richter.

Google muss Suchergebnisse nicht vorab auf Verstöße überprüfen.
Google muss Suchergebnisse nicht vorab auf Verstöße überprüfen. Quelle: Matthias Balk/dpa

Suchmaschinen wie Google müssen Inhalte von über sie gefundenen Webseiten nicht vorab auf Verstöße gegen Recht und Gesetz überprüfen. Das entschied der Bundesgerichtshof (Az.: VI ZR 489/16).

Vielmehr müsse eine Suchmaschine erst reagieren, wenn sie sehr konkrete Hinweise auf eine auf der Hand liegende Rechtsverletzung erhält, etwa bei Kinderpornos oder dem Aufruf zu Gewalt im Netz. Die Kläger hatten verlangt, dass Links zu Webseiten gesperrt werden müssten, auf denen sie diffamiert würden.

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