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"Schmähkritik" bleibt verboten

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Böhmermann-Beschwerde erfolglos - "Schmähkritik" bleibt verboten

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Satiriker gegen türkisches Staatsoberhaupt: Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan führte vor rund drei Jahren zum diplomatischen Eklat. Nun wurde bestätigt: Es bleibt verboten.

TV-Satiriker Jan Böhmermann. Archivbild
Jan Böhmermann (Archivbild)
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Ein Großteil des Gedichtes "Schmähkritik" von TV-Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt verboten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurück.

Damit ist das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg rechtskräftig. Dort hatten die Richter im Mai vergangenen Jahres entschieden, dass bestimmte Passagen über Erdogan nicht wiederholt werden dürften und rechtswidrig seien (AZ.: VI ZR 231/18).

Böhmermann hatte Gedicht im März 2016 vorgelesen

Beim OLG hatten die Richter im Mai vergangenen Jahres bekräftigt, dass die meisten Verse der "Schmähkritik" allein dem Angriff auf die "personale Würde" Erdogans dienten und rechtswidrig seien. Zuvor hatte dies auch das Landgericht Hamburg so gesehen und auf Antrag des türkischen Staatsoberhauptes eine einstweilige Verfügung erlassen.

Böhmermann hatte das Gedicht am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) vorgelesen und Erdogan darin unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht. Dagegen hatte sich Erdogan erfolgreich gewehrt. Mit seinem Antrag, das Gedicht komplett verbieten zu lassen, war er jedoch gescheitert.

Nach dem OLG-Urteil 2018 hatte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz angekündigt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Am Mittwoch war Schertz für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Auch Rechtsanwalt Mustafa Kaplan, der Erdogan seinerzeit vertreten hatte, äußerte sich nicht.

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