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Böhmermann gegen Merkel - Gericht weist Klage ab

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Der Satiriker Jan Böhmermann ist mit einer Unterlassungsklage gegen Kanzlerin Merkel gescheitert. Dabei ging es um das so genannte "Schmähgedicht" gegen Erdogan.

Satiriker Jan Böhmermann.
Satiriker Jan Böhmermann.
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Merkel abgewiesen.

Damit scheiterte Böhmermanns Forderung, Merkel zu verbieten, sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Erdogan als "bewusst verletzend" zu kritisieren. Die Bundesregierung erklärte im Prozess mehrfach, sie werde die Äußerung nicht wiederholen. Böhmermann hatte das Gedicht 2016 in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen.

Der türkische Staatspräsident Erdogan hatte gegen den Entertainer Strafanzeige erstattet und sich dabei auf Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs zur "Beleidigung von Organen und Vertreter ausländischer Staaten" berufen.

Die Bundesregierung erteilte die für solche Verfahren nötige Strafverfolgungsermächtigung, die Staatsanwaltschaft Mainz stellte die Ermittlungen jedoch im Herbst 2016 ein. Im Zuge der Affäre wurde der Paragraf 103 schließlich aus dem deutschen Strafgesetzbuch gestrichen.

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