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Johnson warnt vor "Klopapier-Brexit" - Tausende Briten demonstrieren gegen Brexit

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Am zweiten Jahrestag des Brexit-Votums gehen in London tausende EU-Befürworter auf die Straßen. Außenminister Johnson warnt derweil vor großen Zugeständnissen beim Austritt.

In London demonstrierten tausende Menschen gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Verhandlungen darüber sind zuletzt nur schleppend vorangekommen.

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Genau zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum demonstrieren Tausende Menschen in London gegen den Ausstieg aus der Europäischen Union. Sie fordern eine Volksabstimmung, "damit wir entscheiden können, ob nach einer Entscheidung, die unser Leben für Generationen prägen wird, das Land am Ende besser oder schlechter dastehen wird". In einem Protestmarsch zogen sie am Nachmittag durch die britische Hauptstadt bis zum Parlament. An der Veranstaltung nehmen auch viele Mitglieder der oppositionellen Labour-Partei, der Liberaldemokraten und einige Konservative teil.

Johnson warnt May vor "Klopapier"-Brexit

Brexit-Hardliner im Kabinett verteidigten anlässlich des Jahrestags den geplanten EU-Ausstieg in einem sehr scharfen Ton. Außenminister Boris Johnson griff Premierministerin Theresa May an: Diese dürfe den EU-Austritt nicht durch zu viele Zugeständnisse zu einem "Klopapier-Brexit" werden lassen, schrieb Johnson in einem Beitrag für die Boulevardzeitung "The Sun". Darunter versteht Johnson nach eigenen Angaben einen Brexit, der "weich, nachgiebig und anscheinend unendlich lang" sei - so wie eine Rolle Toilettenpapier.

May müsse den Austritt aus der EU komplett vollziehen und ihr Land nicht durch Kompromisse in ein "Niemandsland" führen, wo es "halb drinnen und halb draußen" sei, forderte der Minister. Sie müsse "das Mandat des Volkes erfüllen und einen vollständigen Brexit liefern".

Regierung uneinig über Verhältnis zur EU

Großbritannien soll die EU im März kommenden Jahres verlassen, mit der EU verhandelt es über die Einzelheiten. Allerdings herrscht derzeit in der britischen Regierung immer noch Uneinigkeit, wie das Verhältnis des Landes zur EU künftig genau aussehen soll. In der Diskussion ist auch ein Verbleib in der Zollunion, was von den Befürwortern eines harten Brexit wie Johnson aber abgelehnt wird.

Auch Handelsminister Liam Fox, ein Brexit-Hardliner, rief May zu einer harten Haltung auf. Sollte bei den Verhandlungen mit der EU keine Einigung über das künftige Verhältnis erzielt werden, müsse Großbritannien einen klaren Schnitt vollziehen und ohne Abkommen aus der EU austreten, sagte Fox am Samstag der BBC. "Kein Deal ist immer noch besser als ein schlechter Deal", sagte der Minister.

52 Prozent hatten für EU-Austritt gestimmt

Am 23. Juni 2016 hatten 52 Prozent in einem Referendum für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. Zwei Jahre später haben sich Umfragen zufolge die Mehrheitsverhältnisse kaum verändert, obwohl noch immer unklar ist, wie es nach dem für den 29. März 2019 datierten Austritt weitergeht.

Unruhe herrscht auch in der Wirtschaft. Erst am Freitag hatte Airbus gewarnt, die Präsenz des europäischen Luftfahrtkonzerns in Großbritannien stehe auf dem Spiel. Und der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, erklärte: "Zwei Jahre nach dem Referendum steuert das Vereinigte Königreich ungebremst auf einen ungeordneten Brexit zu." Negative Folgen seien bereits sichtbar etwa in Form des vergleichsweise schwachen Wachstums der britischen Wirtschaft.

Laut EU-Vertrag muss Großbritannien die EU am 29. März kommenden Jahres verlassen. Nachdem beim Brexit-Referendum im Juni 2016 knapp 52 Prozent der Wähler für den EU-Austritt gestimmt hatten, reichte May vor einem Jahr den Austrittsantrag in Brüssel ein. Damit begann eine zweijährige Frist, innerhalb derer die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU ausgehandelt werden müssen. Entscheidende Hürden sind die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und Irland sowie Regelungen für den grenzüberschreitenden Handel, wenn Großbritannien den EU-Binnenmarkt verlässt.

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