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Britischer Außenminister prescht vor - Johnson kommt May mit seiner Brexit-Vision zuvor

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Der britische Außenminister Boris Johnson prescht vor: In einem Zeitungsartikel legt er seine Ideen dar, wie er sich den Brexit und die "glorreiche Zukunft" seines Landes außerhalb der EU vorstellt. Damit kommt er einer Brexit-Grundsatzrede von Premierministerin May zuvor - und nährt Spekulationen.

Wegen Uneinigkeit über Positionen gegenüber der EU könnte die Regierung von Theresa May im Unterhaus gestürzt werden. Dann könnte Labour Verhandlungen über einen „weichen Brexit“ führen, meint Prof. Anthony Glees von der Universität Buckingham.

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In einem Gastbeitrag in der konservativen Tageszeitung "Daily Telegraph" sagte Außenminister Boris Johnson dem Land eine "glorreiche" Zukunft außerhalb von EU, Binnenmarkt und Zollunion voraus. "Ich glaube, wir können das großartigste Land der Welt sein."

Johnson wiederholte sein Versprechen aus dem Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum, der staatliche Gesundheitsdienst NHS werde von 350 Millionen Pfund (umgerechnet knapp 400 Millionen Euro) wöchentlich profitieren, die an EU-Beiträgen künftig eingespart werden könnten. Zahlungen für den freien Zugang zum Europäischen Binnenmarkt lehnte er ab. Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Johnson war einer der konservativen Wortführer für einen Brexit.

"Bewerbung" für Mays Job?

Mit seinem Artikel kam Johnson Premierministerin Theresa May zuvor, die eine wegweisende Rede zum Brexit für den 22. September in Italien angekündigt hat. Er löste damit auch Spekulationen über seine eigenen Ambitionen aus, May als Regierungschef abzulösen.

May ist nach dem Verlust der Parlamentsmehrheit bei der Unterhauswahl vom 8. Juni in ihrer Konservativen Partei angeschlagen. Medien spekulierten, May wolle in ihrer Rede in Florenz finanzielle Zugeständnisse an die EU machen, um die schleppenden Austrittsverhandlungen mit Brüssel zu beleben.

Bislang hat es bei den Gesprächen in Brüssel kaum greifbare Ergebnisse gegeben. Im März 2019 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Sollte bis dahin keine Regelung über die künftigen Beziehungen vorliegen, drohen unabsehbare Konsequenzen für die Wirtschaft und andere Bereiche.

Labour-Chef: Johnson untergräbt Mays Autorität

Labour-Chef Jeremy Corbyn ließ über einen Sprecher zu Johnsons Zeitungsbeitrag mitteilen, damit würden tiefe Gräben in Mays Kabinett offenkundig. "Boris Johnson hat die Konflikte um den Brexit im Herz von Theresa Mays Regierung offengelegt und die Autorität der Premierministerin untergraben", hieß es. Dabei habe Johnson die "wirkliche Brexit-Agenda" enthüllt: Regulierungen und Unternehmenssteuern radikal abzubauen, "um den wenigen Reichen auf Kosten des Rests von uns zu nutzen".

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