Sie sind hier:

Britischer Premierminister - Johnson schließt Neuwahlen vor Brexit aus

Datum:

Neuwahlen? Boris Johnson lehnt dieses Szenario ab. Er sagt: Die Briten "wollen keine neue Wahlveranstaltung", sondern den Brexit. Doch ganz sind Neuwahlen noch nicht vom Tisch.

Der britische Premierminister Boris Johnson besucht Birmingham.
Der britische Premierminister Boris Johnson weist bei seinem Besuch in Birmingham Spekulationen über Neuwahlen zurück.
Quelle: reuters

Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson hat Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen vor dem angestrebten EU-Austritt seines Landes zurückgewiesen. Bei einem Besuch in Birmingham schloss er am Freitag "völlig" aus, dass es auf seine Initiative hin vor dem Brexit Neuwahlen geben werde.

"Die Briten haben 2015, 2016, 2017 gewählt", sagte Johnson. "Sie wollen keine neue Wahlveranstaltung, sie wollen kein Referendum, sie wollen keine Parlamentswahlen." Die Menschen forderten vielmehr, dass die Politik "ihren Auftrag" zu einem Brexit am 31. Oktober erfülle.

Parlament ist gegen No-Deal-Brexit

Beobachter hatten in den vergangenen Tagen spekuliert, der neue Regierungschef könnte Neuwahlen planen in der Hoffnung, die von seiner Vorgängerin Theresa May 2017 verlorene Mehrheit der konservativen Tories im Parlament zurückzugewinnen. Darüber hinaus hatte Oppositionsführer Jeremy Corbyn Johnson bereits kurz nach dessen Wahl zum Tory-Chef in der vergangenen Woche zu Neuwahlen aufgerufen.

In Boris Johnsons Kabinett haben Brexit-Hardliner das Sagen. Er will Großbritannien in eine „goldene Ära“ führen und verkündet als Premierminister, mit oder ohne neuem Austrittsabkommen die EU am 31. Oktober zu verlassen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Allerdings könnten Neuwahlen auch anstehen, sollte das Parlament die neue Regierung von Johnson mit einem Misstrauensvotum zu Fall bringen, um einen harten Brexit zu verhindern. Johnson hatte angekündigt, den EU-Austritt seines Landes "ohne Wenn und Aber" bis zum 31. Oktober abwickeln zu wollen. Das Parlament ist jedoch gegen einen No-Deal-Brexit.

Johnson legt innenpolitisches Regierungsprogramm vor

Johnson legt am Samstag sein innenpolitisches Regierungsprogramm vor. Er werde bei einer Rede in Manchester "seine Vision" vorstellen, um im Vereinigten Königreich "die Macht wieder auszubalancieren und für Wachstum und Produktivität" zu sorgen, hieß es in Äußerungen, die von der Downing Street vorab veröffentlicht wurden.

Auf seiner innenpolitischen Agenda stehen insbesondere die Themen Gesundheit, Bildung und Infrastruktur. Johnson hatte bereits in seinen ersten Tagen im Amt versprochen, die unter May erfolgten drastischen Kürzungen bei der Polizei rückgängig zu machen.

Mit Boris Johnson wird einer der schillerndsten Politiker Großbritanniens neuer Premier. "Mr. Brexit" im Porträt.

Beitragslänge:
29 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.