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Diplomatische Verwicklungen - USA und Türkei schränken Visa-Vergabe ein

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Nach der Festnahme eines US-Konsulatsangestellten haben beide Länder die Visa-Erteilung ausgesetzt. Es sei nötig, neu zu bewerten, wie sich die Türkei der Sicherheit der US-Vertretungen verpflichtet fühle, erklärte die US-Botschaft in Ankara. Wenig später kündigte die türkischen Vertretung in Washington den gleichen Schritt an.

Die USA und die Türkei schränken die Bearbeitung von Visa-Anträgen für das jeweils andere Land ein. Nachdem die US-Botschaft in Ankara am Sonntag zunächst mitgeteilt hatte, dass die Bearbeitung türkischer Visa-Anträge mit sofortiger Wirkung ausgesetzt worden sei, zog die Türkei kurz darauf nach. Die USA hatten die Entscheidung nach der Festnahme eines türkischen Mitarbeiters im US-Konsulat in Istanbul bekanntgegeben. Die US-Botschaft in Ankara teilte mit, dass Einwanderungsanträge von den Einschränkungen ausgenommen seien.

Zur Begründung der Einschränkungen bei der Visa-Vergabe hieß es, "jüngste Ereignisse" ließen die US-Regierung daran zweifeln, dass die Sicherheit des Personals in US-Vertretungen in der Türkei gewährleistet sei. Damit bezog sich die Botschaft vermutlich auf die Festnahme eines türkischen Mitarbeiters im US-Konsulat in Istanbul. Der Mann, der laut Ankara der Gülen-Bewegung angehören soll, wurde am Mittwoch wegen "Spionage" und Umsturzversuchs angeklagt. Die US-Botschaft wies die Anschuldigungen als "grundlos" zurück.

Erklärung beinahe wortgleich

Die türkische Botschaft in Washington teilte später am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, die Visa-Bearbeitung für US-Bürger an den türkischen Vertretungen in den USA werde eingestellt. "Jüngste Ereignisse" würden "die türkische Regierung dazu zwingen, das Bekenntnis der US-Regierung zur Sicherheit der türkischen Vertretungen und ihres Personals neu zu bewerten", hieß es. Die Erklärung war damit beinahe wortgleich mit der US-Erklärung. Unklar war zunächst, ob US-Reisenden, die bereits ein Visum für die Türkei haben, die Einreise noch erlaubt wird. Auch blieb zunächst offen, ob die Einschränkungen nur für US-Bürger gelten, die von den USA aus ein türkisches Visum beantragen oder auch von anderen Ländern aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die USA kürzlich aufgefordert, den islamischen Prediger Fethullah Gülen auszuliefern, wenn sie den seit fast einem Jahr in der Türkei inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson zurück haben wollten. Ihm wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen, die Erdogan für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht. Seitdem wurden zehntausende mutmaßliche Gülen-Anhänger inhaftiert.

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