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Korruption in Brasilien - Ex-Präsident Lula zu Haftstrafe verurteilt

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Wegen Korruption ist Brasiliens früherer Staatspräsident Luiz Inacio "Lula" da Silva (71) zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er galt bislang als stärkster Kandidat für die Wahlen 2018. Wird das Urteil bestätigt, darf er nicht mehr antreten.

Brasilien durchlebte ein schweres Jahr, nur kurz überstrahlt vom Glanz der Olympischen Spiele. Die Korruption hat ungeahnte Ausmaße erreicht und in der bislang eher duldsamen Bevölkerung schwindet das Vertrauen in die Politik.

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Gegen Lula, von 2003 bis 2010 Staatspräsident, laufen derzeit mehrere Prozesse. Während seiner Amtszeit und danach soll er im Dienst großer Baufirmen gehandelt haben. Dafür, so der Vorwurf, sollen diese Lulas Arbeiterpartei PT die Wahlkämpfe und ihm selbst Annehmlichkeiten finanziert haben. Für seinen Bruder sei eine monatliche Rente gezahlt worden, sagten Kronzeugen aus.

Berufung erwartet

Den Gerichtsunterlagen zufolge nahm Lula Schmiergeld in Höhe von umgerechnet etwas mehr als eine Million Euro vom Maschinenbauer OAS an. Im Gegenzug habe er Geschäfte mit dem staatlichen Ölkonzern Petrobras eingefädelt.

Die neuneinhalbjährige Haftstrafe wurde zunächst bis zur Berufung ausgesetzt. Lula hat die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer Hexenjagd gesprochen. Er schied vor sechs Jahren aus dem Amt und gehört bis heute zu den beliebtesten Politikern des Landes. Die Arbeiterpartei sprach von politisch motivierten Vorwürfen, um eine Kandidatur Lulas bei der Präsidentschaftswahl 2018 zu verhindern.

Der Ex-Präsident hat immer noch starken Rückhalt in den ärmsten Bevölkerungsgruppen, die damals stark von seiner Sozialpolitik profitierten. Rund 30 Millionen Brasilianer entkamen unter Lula der Armut.

Bischöfe warnten vor Kandidatur

Lulas Nachfolgerin, die ebenfalls linksgerichtete Politikerin Dilma Rousseff, wurde 2016 des Amtes enthoben. Auch Amtsinhaber Michel Temer sieht sich mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert, die er zurückgewiesen hat.

Die Bischofskonferenz warnte zuletzt vor einer neuerlichen Kandidatur Lulas. Aufgrund seiner mutmaßlichen Verwicklungen in den Korruptionsskandal würde dies starken Widerstand in der Bevölkerung auslösen, hieß es. Lula müsse erst seine Unschuld beweisen.

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