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Brasilianisches Gericht kippt Dekret - Bergbau-Pläne im Amazonasgebiet gestoppt

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Brasiliens Präsident Temer wollte per Dekret ein riesiges Schutzgebiet im Amazonas für den Bergbau freigeben. Ein Gericht hat das umstrittene Vorhaben jetzt vorerst gestoppt.

Brasilien ist der sechstgrößte CO²-Produzent weltweit. Bis 2030 will die Regierung 43 Prozent der Treibhausgase einsparen, indem sie vor allem die illegale Brandrodung des Regenwaldes stoppt.

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Das riesige Schutzgebiet im Amazonas, das die brasilianische Regierung für den Bergbau freigegeben hat, darf vorerst doch nicht ausgebeutet werden. Ein Bundesgericht in der Hauptstadt Brasilia kippte das entsprechende Dekret von Präsident Michel Temer. Die Regierung soll innerhalb von zehn Tagen die Freigabe begründen. Temers Büro kündigte an, gegen den Gerichtsentscheid in Berufung zu gehen.

Harsche Kritik an Temers Plänen

Das betroffene Schutzgebiet Renca ist größer als Dänemark (rund 46.000 Quadratkilometer)  und liegt unmittelbar nördlich des Amazonasflusses. Temer hatte die Aufhebung des Schutzgebietes vergangene Woche angekündigt und damit einen Sturm der Entrüstung im In- und Ausland ausgelöst. Umweltorganisationen sehen eine Gefahr für die Umwelt und indigene Völker, die dort leben.

Nach der heftigen Kritik hatte die Regierung das Dekret bereits abgeändert. Demnach soll das Siedlungsgebiet von Ureinwohnern innerhalb der bislang geschützten Region vom Bergbau verschont bleiben. Kritiker befürchten jedoch, dass diese Änderungen des Dekrets in der Praxis kaum Auswirkungen haben werden. Die Oppositionspartei PSOL klagte deshalb vor dem Obersten Gericht gegen die Verordnung.

Ökologisches Gleichgewicht in Gefahr

Umweltschützer und Menschenrechtler kritisieren seit langem die Ausweitung der wirtschaftlichen Ausbeutung mitten im Amazonaswald. In dem Gebiet leben mehrere Urvölker, deren Lebensunterhalt jetzt bedroht ist. Zudem drohen den Kritikern zufolge neue Abholzungen und die Beeinträchtigung des ökologischen Gleichgewichts.

In der Region werden große Vorräte an Gold, Eisen und anderen Mineralien vermutet. Die Freigabe des seit 1984 geschützten Gebiets ist Teil der Politik von Präsident Michel Temer, den Abbau und Export von Bodenschätzen zu fördern.

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