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Korruption in großem Stil - Brasiliens gekaufte Demokratie

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Brasilien befindet sich in einer tiefen Depression. Die junge Demokratie des Landes ist ins Wanken geraten. Schuld daran sind die Wirtschaftskrise und Korruption in großem Stil.

Brasilien befindet sich in einer tiefen Depression.

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Das ganze politische System in Brasilien scheint von Korruption durchdrungen. Doch ein kleines Team mutiger Strafverfolger kämpft dagegen an. Sie nehmen bisher Unangreifbare ins Visier. Darunter auch den amtierenden Präsidenten Temer und seine Minister. Amtsvorgängerin Dilma Rousseff hatte sich bereits im Strudel des Skandals verfangen und wurde letztlich über ein politisches Amtsenthebungsverfahren im Parlament gestürzt. Beinahe täglich gibt es unter Politikern und Konzernmanagern neue Festnahmen.

Früh geht den Fahndern ein besonders dicker Fisch ins Netz: Marcelo Odebrecht. Der deutschstämmige Unternehmer, milliardenschwerer Boss des gleichnamigen Baukonzerns, hatte gleich eine eigene Bestechungsabteilung mit schwarzen Kassen aufgebaut. Milliarden Euro Schmiergelder zahlten Brasiliens Baukonzerne insgesamt an Politiker und Parteien.

Der Kronzeuge

Petrobras
Die Firmenzentrale von Petrobras Quelle: ap

"Ich persönlich kenne keinen brasilianischen Politiker, der ohne schwarze Kassen gewählt wurde", sagt Odebrecht. Er ist der wichtigste Kronzeuge im Korruptions-Skandal. Ein Bundesrichter hat ihn zu 19 Jahren Haft verurteilt. Seine Aussagen lassen Brasiliens politische Elite erzittern.

Die Spur der Ermittler um Staatsanwalt Delton Dallagnol führt dorthin, wo in Brasilien am meisten zu holen ist: zum halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras. Das Korruptions-Netzwerk diente vor allem dem Machterhalt der regierenden Parteien. Mit den Schmiergeldern finanzierten sie ihre Wahlkämpfe. Dafür hievten sie zuverlässige Politfunktionäre auf Direktorenposten.

Schwere Rezession

Korruption und Misswirtschaft haben Brasilien in die schwerste Rezession seiner Geschichte getrieben, eine Wunde, von der sich die Wirtschaft nur langsam erholt. Das gesamte Geschäftsmodell, das auf dem Verkauf von Öl, Eisenerz, Kupfer, Soja, Weizen und anderen Rohstoffen fußt und dessen sprudelnde Einnahmen den politisch-ökonomischen Komplex schmierten, ist tot. Rohstoffe bringen heute auf dem Weltmarkt viel weniger ein.

Präsident Michel Temer ist im Mai 2016 mit dem Versprechen ins Amt gestartet, aufzuräumen und umzusteuern. Tatsächlich hat er eine Reihe von wirtschaftsfreundlichen Reformen angestoßen. Die Landeswährung, der Real, konnte sich leicht erholen, die Börse in Sao Paulo zieht mit Optimismus nach oben. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hingegen ist deutlich vorsichtiger: Mehr als zwei Prozent Wachstum sieht er in den kommenden Jahren nicht.

Bilder eines geplatzten Traums

Warum, zeigt beispielhaft eines der größten Investitionsvorhaben in Brasiliens Geschichte. Es sind Bilder eines geplatzten Traums vor den Toren von Rio de Janeiro. Eine riesige petrochemische Anlage des Ölkonzerns Petrobras wurde nie fertiggestellt und verfällt -  Symbol für Aufstieg und tiefen Fall.

Petrobas-Konzernchef Pedro Parente
Petrobas-Konzernchef Pedro Parente Quelle: reuters

Das angrenzende Itaborai war bereits als neue Hauptstadt des brasilianischen Ölwunders vorgesehen. Antonio Carlos wollte ein Teil davon sein. Vor acht Jahren zog er hierher, so wie Zehntausende andere Arbeiter auch. Er zeigt uns eine Stadt in tiefer Depression: leerstehende Business-Center, unbewohnte Luxusapartments, aufgegebene Geschäfte. Ampeln, die kaum Verkehr zu regeln haben.

Petrobras selbst kehrte 2017 erstmals wieder in die Gewinnzone zurück. Allerdings drückt eine gigantische Schuldenlast von 90 Milliarden US-Dollar auf das Ergebnis. Was die Korruption angeht, hat der neue Konzernchef Pedro Parente versprochen, radikal aufzuräumen.

Der Schurkenpakt

In der Hauptstadt Brasilia ist solcher Wille zur Erneuerung kaum zu spüren. Was auch immer Präsident Temer auf wirtschaftlicher Ebene an Reformen angestoßen haben mag - in puncto "Amtsführung" knüpft er an seine Vorgänger an.

Schon zweimal wollte Brasiliens Oberstaatsanwalt dem konservativen Politiker wegen schwerer Korruption den Prozess machen. Doch ein Schurkenpakt mit der Mehrheit im Nationalkongress hält den Präsidenten im Amt. "Im Moment trägt ihn die Koalition", sagt Jan Woischnik von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien. "Auch aus dem Grund, weil viele der Abgeordneten im gleichen Boot sitzen."

Die Regierung in Brasilia hat praktisch aufgehört zu regieren. Der Präsident und viele seiner Minister verwenden alle Kraft für ihren Abwehrkampf gegen die Justiz. Immerhin sitzt erstmals ein großer Teil der korrupten Machtelite auf der Anklagebank, Dutzende sogar im Gefängnis. Der Oktober ist der Monat der Wahrheit. Dann wird in Brasilien gewählt.

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