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Schnelles Internet - Wege aus der deutschen Breitbandwüste?

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Die Zukunft Deutschlands hängt auch am schnellen Internet. Doch damit geht es nicht voran, Fördergelder dümpeln vor sich hin. Die Schuldigen scheinen ausgemacht. Aber hilft das?

Archiv: Kabelbündel aus einem Glasfaserkabel
Die Bundesregierung fördert den Breitbandausbau mit mehreren Milliarden Euro und setzt dabei auf Glasfaserkabel. Quelle: dpa

Die Ernüchterung auf der Breitbandmesse Angacom diese Woche in Köln war groß. Ausgerechnet auf der Konferenzmesse, auf der bisher stets die Breitband-Euphoriker das Sagen hatten, war von der "Breitbandwüste Deutschland" die Rede.

Beim schnellen Internet weist die Deutschlandkarte nämlich noch immer große weiße Flecken auf. Das wollte und will die Bundesregierung ändern. Sie stellte mehrere Milliarden Euro als Fördermittel bereit.

Allein Geld hilft nicht

Doch das hat nicht viel bewirkt. Nur zwei Ausbauprojekte sind bisher bundesweit abgeschlossen worden. Die anderen Breitbandprojekte kommen nicht so richtig voran. Die Bundesregierung musste hier auf eine kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag katastrophale Zahlen vorlegen.

So haben die Gemeinden und Landkreise von den zugesagten 3,5 Milliarden Euro nur 26,6 Millionen Euro abgerufen. Und von diesen flossen 23,4 Millionen in Beratungsleistungen. Projekten, bei denen wirklich schnelle Internet-Verbindungen hergestellt wurden, sind nur 3,2 Millionen zu Gute gekommen.

IT-Beratungsunternehmen haben da also recht heftig Geld abgegriffen. Sie haben davon profitiert, dass viele Landräte und Bürgermeister schon mit der Antragstellung völlig überfordert sind. "Das Genehmigungsverfahren ist unglaublich komplex", urteilt denn auch Sebastian Glatz vom Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie.

Kompliziertes Antragsverfahren bremst aus

Margit Stumpp, Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen für digitale Infrastruktur, macht dafür den früheren Verkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU verantwortlich. "Er hat das Programm so kompliziert gemacht", lautet ihre Einschätzung.

Aber Dobrindt sei nicht allein Schuld daran, dass der Breitbandausbau in Deutschland nur so schleppend voran geht. "Die Telekom hat das Förderprogramm massiv hintertrieben", wirft Margit Stumpp dem früheren Staatsunternehmen vor.

"Die Deutsche Telekom AG hat halt mächtig stark lobbyiert, dass das Kupferkabel vergoldet wird", bringt Matthias Groote (SPD), Landrat von Leer, die Fehlentwicklung auf den Punkt. In seinem Landkreis in Ostfriesland soll schnell mit Glasfaser ausgebaut werden. 42 Millionen Euro an öffentlichen Geldern stehen dafür bereit.

Landkreise machen den Job der Telekom-Unternehmen

"Die Landkreise machen hier ja eigentlich die Arbeit der Telekommunikationsunternehmen, weil der Markt völlig versagt hat", betont der Landrat von Leer. 1.100 Arbeitsplätze allein im Bereich Softwareentwicklung sind in seinem Landkreis vom schnellen Internet abhängig.

Und das ist längst nicht alles: "Auch im Handwerk und in der Landwirtschaft brauchen wir schnelles Internet", macht Landrat Groote Druck beim Glasfaserausbau. Die Ausschreibung für den Glasfaserausbau hat die Telekom-Tochter des regionalen Energieversorgers EWE gewonnen.

Auch die gingen das Glasfaserprojekt zunächst etwas geruhsam an. Doch im ersten Quartal 2019 soll jetzt endlich nach langer Wartezeit Glasfaser in den Fördergebieten liegen. Davon können aber dann nicht sofort alle Gewerbetreibenden und Anwohner profitieren.

Bundesregierung ist ratlos

Die Deutsche Telekom AG, die einen guten Kundenbestand in den Ausbaugebieten hat, stellt sich quer. Frühestens ab 2021 sollen Telekom-Kunden einen Glasfaseranschluss buchen können. "Wir brauchen eine vernünftige Regulierung, die nicht nur der Telekom zuhört und deren Wünsche erfüllt", fordert Landrat Matthias Groote Richtung Berlin.

Doch nicht nur im ostfriesischen Leer, auch in vielen anderen ländlichen Gebieten werden die Anwohner wohl noch lange auf ihren schnellen Internet-Anschluss warten. Denn in der Bundesregierung herrscht weitgehende Ratlosigkeit, wie der Breitbandausbau beschleunigt werden könnte.

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