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In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot

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Koalitionsverhandlungen - In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot

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In Bremen läuft es auf Rot-Grün-Rot hinaus: Grüne und Linke haben Koalitionsverhandlungen mit der SPD zugestimmt.

Wahlplakat der Bremer SPD Bremen für die Bürgerschaftswahl 2019
Wahlplakat der Bremer SPD Bremen für die Bürgerschaftswahl 2019
Quelle: imago

Die Bremer SPD entscheidet am Abend über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linkspartei. Der Beschluss des Landesvorstands gilt als Formsache. Grüne und Linkspartei hatten am Donnerstagabend beschlossen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen heben ihre Stimmzettel hoch
Für Koalition mit SPD und Linken: Grünen-Parteitag in Bremen
Quelle: dpa

Dabei zeigten sie großes Selbstbewusstsein gegenüber der SPD: "Wir wollen das Herz dieser Koalition sein", sagte Grünen-Fraktionschefin Maike Schaefer. Sie nannte Soziales, Bildung und Umwelt als Gemeinsamkeit der drei Parteien. "Die größte Übereinstimmung gibt es bei Rot-Grün-Rot." Deshalb hätten sich die Grünen gegen ein Bündnis mit CDU und FDP entschlossen, mit denen sie ebenfalls eine mögliche Regierung sondiert hatte. Schaefer forderte aber von der SPD, ihre Personalfragen bis zum Ende der Koalitionsverhandlungen zu klären.

Politikwechsel gefordert

Bei der Linken betonte Spitzenkandidatin Kristina Vogt, ihre Partei wolle einen Politikwechsel. Die Sondierungsgespräche hätten gezeigt, dass SPD und Grüne bereit seien, Dinge zu verändern - auch in der Arbeitsweise des künftigen Senats. "Politikwechsel hängt nicht nur an inhaltlichen Fragen." Für die Linke sei eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe wichtig. Nach den ersten Gesprächen habe sie den Eindruck: "Ja, wir können etwas bewegen."

Mit dem Beginn der Dreiergespräche wird für kommende Woche gerechnet. Ungewiss ist, ob noch vor der Sommerpause eine arbeitsfähige Regierung zustande kommt. Der neugewählte Landtag, die Bremische Bürgerschaft, tritt am 3. Juli erstmals zusammen. Bis zur Neuwahl einer Regierung amtiert der bisherige rot-grüne Senat weiter. Die SPD unter Bürgermeister Carsten Sieling hatte bei der Wahl Ende Mai ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Bremen eingefahren und war erstmals hinter die CDU zurückgefallen.

Linke sehen Signal für Bund

Die Linken-Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sprachen nach dem Sondierungsergebnis von einer Signalwirkung: "Bremen kann ein Signal für den Bund werden. In einem Jahr wird die GroKo Geschichte sein. Wir wollen, dass die nächste Regierung eine progressive Politik macht", sagte Kipping. Riexinger sagte, wenn diese Regierung in Bremen zustande komme, sei das für die Grünen auch eine Entscheidung gegen eine Regierung mit FDP und CDU, "mit denen sich weder soziale, noch ökologische Politik machen lässt". Das sei eine Erkenntnis, "die bei den Grünen auf Bundesebene noch ankommen muss". Auch auf Bundesebene brauche man eine Mehrheit für eine linke Alternative zur großen Koalition.

Letzten Umfragen zufolge würden Grüne, SPD und Linke im Bund momentan zusammen auf 45 bis 46 Prozent der Stimmen kommen. Ein Bündnis aus Union und Grünen käme auf 51 bis 53 Prozent.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Votum für eine rot-grün-rote Koalition begrüßt. "Wir haben für ein rot-grün-rotes Bündnis gekämpft, um ein soziales Bremen zu sichern", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Ein solches Bündnis sei der richtige Schritt für die Menschen in Bremen. "Auf Bundesebene konzentrieren wir uns jetzt darauf, die SPD wieder zu stärken, dann ergeben sich auch hier neue Möglichkeiten jenseits der großen Koalition."

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