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Unterhaus-Präsident - Dritte Brexit-Abstimmung unzulässig

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Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident Bercow hat eine uralte Regel präsentiert, die Premier Mays Plan durchkreuzt.

John Bercow hat eine Regel aus dem 17. Jahrhundert herausgekramt.
John Bercow hat eine Regel aus dem 17. Jahrhundert herausgekramt.
Quelle: Mark Duffy/UK Parliament/AP/dpa

Das britische Unterhaus darf kein drittes Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen. Das machte Parlamentspräsident John Bercow im Unterhaus deutlich. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine Regel aus dem 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden darf.

Ursprünglich hatte Premierministerin Theresa May angekündigt, ihr mit Brüssel ausgehandeltes Abkommen bis Mittwoch erneut den Abgeordneten vorzulegen.

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