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May reist nach Brüssel - Auf der Suche nach dem Brexit-Durchbruch

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Auf der Suche nach einem Durchbruch in den Brexit-Gesprächen reist Premierministerin May erneut nach Brüssel. Der Austritt Großbritanniens ist für den 29. März angesetzt.

Theresa May verlässt 10 Downing Street
Theresa May verlässt 10 Downing Street
Quelle: ap

Vor der neuen Gesprächsrunde über den Brexit hat die EU-Kommission den Forderungen Mays einmal mehr eine Absage erteilt. "Die EU-27 werden das Austrittsabkommen nicht wieder aufschnüren", sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Dienstag. May will am Mittwochabend Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen. Dieser äußerte sich in Stuttgart pessimistisch. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist für den 29. März angesetzt. Doch das britische Unterhaus will den von Mays Regierung und der EU ausgehandelten Austrittsvertrag nicht billigen und fordert Nachverhandlungen.

Umstrittene "Backstop"-Klausel

Konkret wollen die Abgeordneten vor allem Änderungen an der umstrittenen "Backstop"-Klausel, die eine dauerhaft offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland garantieren soll. Brexit-Befürworter fürchten, dass die darin festgehaltene Übergangslösung einer gemeinsamen Zollunion verhindern würde, dass das Vereinigte Königreich neue Handelsabkommen mit anderen Partnern treffen kann. Es gebe nicht genug Bewegung, damit er sagen könne, dass seine Zusammenkunft mit May ein produktives Treffen werde, sagte Juncker in Stuttgart.

Er wisse nicht, was May ihm am Mittwoch sagen werde. Außerdem bemerkte Juncker pessimistisch, nach fast zweijährigen Verhandlungen sei ihm nicht klar, was die Briten wollten. Im britischen Parlament gebe es lediglich Mehrheiten gegen etwas - nie aber für etwas. Damit nahm Juncker Bezug auf die Entscheidung der Parlamentarier in London Mitte Januar, Mays ausgehandelten Vertrag mit der EU nicht zu akzeptieren. Seit Wochen versucht die Premierministerin, mit ihrer Forderung nach Änderungen am Austrittsvertrag in Brüssel Gehör zu finden.

May beharrt auf Nachverhandlung

Doch die EU schließt das aus. Sie ist zwar offen für einen anderen Kompromiss, doch May beharrte bisher auf einer Nachverhandlung des Abkommens. Kommissionssprecher Schinas sagte, bei den Gesprächen mit May solle nach einem Weg gesucht werden, der möglichst breite Unterstützung im britischen Parlament bekommen könne und gleichzeitig die von den EU-Mitgliedern beschlossenen Richtlinien zum EU-Austritt respektiere.

Dass noch immer nicht klar ist, zu welchen Bedingungen Großbritannien am 29. März die EU verlassen soll, belastet die britische Wirtschaft. Wirtschaftsminister Greg Clark sagte am Dienstag, diese Situation sei inakzeptabel und müsse gelöst werden. Der Brexit-Gegner mahnte, dass Entscheidungen wie die des japanischen Autobauers Honda zur Schließung seines Werkes in England deutlich machten, was auf dem Spiel stehe.

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