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Brexit-Streit - EU-Parlamentspräsident bei Johnson

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Wenige Tage vor dem EU-Gipfel läuft bei der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit die Zeit davon. Heute trifft sich der EU-Parlamentspräsident mit Boris Johnson.

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments. Archiv
David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments. Archiv
Quelle: Francisco Seco/AP/dpa

Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit reist EU-Parlamentspräsident David Sassoli heute nach London zu Premierminister Boris Johnson. Am frühen Abend beraten sie, wie doch noch vor dem für Ende Oktober geplanten britischen EU-Austritt eine einvernehmliche Lösung gefunden werden könnte.

Johnson hatte vorige Woche neue Vorschläge für ein Austrittsabkommen gemacht, die aber in der EU auf Widerstand treffen. Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen Irland und Nordirland offen bleiben kann.

Steht ein weiterer Aufschub bevor?

Über diese Alternativvorschläge wird am Dienstag in Brüssel erneut verhandelt werden. Gespräche am Montag hatten keine erkennbaren Fortschritte gebracht. Beide Seiten stehen unter Druck, noch vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober einen Kompromiss anzubahnen. Wie eine allseits akzeptable Lösung aussehen könnte, ist aber offen.

Gelingt nicht rechtzeitig ein Durchbruch, dürfte die Debatte über einen weiteren Aufschub des Brexits Fahrt gewinnen.

Das britische Parlament hatte gegen Johnsons Willen ein Gesetz verabschiedet, das die Regierung in diesem Fall ab dem 19. Oktober zu einem Antrag auf Verlängerung der Brexit-Frist zwingt. Johnson betont allerdings trotzdem, dass er sein Land ohne weitere Verzögerung zum 31. Oktober aus der EU herausführt - auch ohne Austrittsvertrag.

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