Sie sind hier:

Wie geht's jetzt weiter? - May verliert nächste Brexit-Abstimmung im britischen Parlament

Datum:

Der Deal von Premierministerin Theresa May ist bei der Abstimmung im britischen Parlament erneut durchgefallen. Zur Debatte stand Mays Brexit-Vereinbarung mit der EU.

Brexit-Abkommen: Schwere Schlappe für Premierministerin Theresa May
Brexit-Abkommen: Schwere Schlappe für Premierministerin Theresa May
Quelle: Reuters

Theresa May ist mit ihrem Brexit-Deal mit der EU erneut gescheitert. Schon vor der Abstimmung im britischen Parlament am Dienstag war festgelegt worden, wie es im Falle einer Ablehnung von Mays Deal weitergehen soll. Klarheit herrscht dabei aber nur über die nächsten beiden Tage. Was danach passiert, ist weiterhin offen.

Weitere Abstimmungen am Mittwoch und Donnerstag

  • Am Mittwoch will das britische Parlament über einen möglichen "No Deal" abstimmen, also einem EU-Austritt ohne Abkommen. Es scheint jedoch relativ sicher, dass eine Mehrheit der Abgeordneten den "No Deal" ablehnen wird.
  • Wird der "No Deal" vom Parlament abgelehnt, ist für Donnerstag eine weitere Abstimmung geplant. Diesmal soll es um Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union gehen. Also darum, ob Premierministerin Theresa May die EU um eine Verschiebung des Austrittsdatums bitten soll. Bisher ist der Austritt Großbritanniens auf den 29. März festgelegt. Am 21. März findet in Brüssel der letzte Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vor dem geplanten Austrittsdatum statt. Dabei könnten sie May einen Aufschub gewähren. Unklar ist, wie lange die EU die Austrittsfrist verlängern würde. Bei dem Treffen zwischen May und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag, hatte Juncker bereits anklingen lassen, dass eine Verlängerung nur bis zu den Europawahlen Ende Mai möglich wäre. Anderfalls müsse Großbritannien an der Wahl teilnehmen.
  • Auch, wenn die Abgeordneten sich in der Abstimmung am Mittwoch gegen einen No-Deal-Brexit entscheiden, könnte es noch zu einem EU-Austritt ohne Deal kommen. Entscheiden sich die Abgeordneten am Donnerstag dagegen, die EU um eine verlängerte Austrittsfrist zu bitten, steht weiterhin der 29. März als Austrittsdatum fest. Die Zeit für einen Brexit-Deal wäre dann denkbar knapp.

Die Zukunft ist weiterhin offen

Bei einem Aufschub des Austrittsdatums bleibt nicht nur die Frage nach der Zeitspanne. Unklar ist auch, wie Großbritannien die zusätzliche Zeit nutzen wird. Hier gibt es mehrere mögliche Szenarien:

  • Eine Möglichkeit wäre eine Volksabstimmung über den Deal, den Theresa May mit der EU ausgehandelt hat. Dafür würde sich vermutlich die Mehrheit der Labour-Abgeordneten einsetzen, wie Ben Bradshaw, Mitglied der Labour-Partei, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin sagte. Mit diesem zweiten Referendum könnten die britischen Bürger über das vom Parlament abgelehnte Abkommen entscheiden. Die Frage ist allerdings, wie viel Zeit Großbritanninen für ein solches Referendum benötigen würde und ob der Aufschub der EU dazu ausreicht.
  • Auch ein komplett neues Brexit-Referendum käme infrage. Mit einem neuen Referendum stünde alles wieder auf Anfang. Die Briten könnten noch einmal darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben wollen oder nicht. Von Seiten der EU wäre ein Verbleib der Briten in der Union durchaus möglich. Die britische Regierung könnte nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshof ihren Austrittsantrag bis zuletzt einseitig zurückziehen.
  • Ebenfalls möglich wären neue Verhandlungen um einen sanfteren Brexit. Klar ist aber, dass auch das sehr viel Zeit kosten würde. Möglicherweise mehr Zeit, als die EU Großbritannien mit einem Aufschub des Austrittsdatums gewähren wird.
  • Obwohl Theresa May im Parlament mit ihrem Brexit-Deal schon zweimal gescheitert ist, könnte es eine dritte Abstimmung über den Deal geben. Fraglich ist allerdings, ob die Abstimmung diesmal zu Mays Gunsten ausgehen würde. Die Premierministerin müsste wahrscheinlich einige Zugeständnisse machen.
  • Laut ZDF-Korrespondent Andreas Stamm, könnte May auch auf die Opposition zugehen und den Verbleib in der Zollunion garantieren. Das könnte allerdings ihre eigene Partei zerreißen, so Stamm.
  • Auch persönlich könnte der heute begonnene Abstimmungs-Reigen Konsequenzen für Theresa May haben. Scheitert der Brexit, muss May möglicherweise um ihren Job fürchten. Denn Neuwahlen stehen in Großbritannien offenbar ebenfalls zur Debatte.
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.