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Vor Treffen mit Juncker - Johnson: Brexit-Einigung noch möglich

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Boris Johnson zeigt sich optimistisch, einen neuen Brexit-Deal mit der EU auszuhandeln zu können. Vom Parlament will er sich nicht von seinen Plänen stoppen lassen.

Johnson glaubt noch an eine Brexit-Einigung. Archivbild
Boris Johnson, Premierminister Großbritanniens
Quelle: Victoria Jones/PA Wire/dpa

Der britische Premierminister Boris Johnson hält eine Einigung mit der Europäischen Union über einen Austritt Großbritanniens aus der EU immer noch für möglich. Vor seinem Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montag in Luxemburg schrieb er im "Daily Telegraph", die nächsten Tage seien entscheidend. "Wenn wir in den nächsten Tagen genug Fortschritte machen, will ich zu diesem entscheidenden EU-Gipfel am 17. Oktober gehen und eine Vereinbarung finalisieren, die die Interessen von Unternehmen und Bürgern auf beiden Seiten des Kanals und auf beiden Seiten der irischen Grenze schützt", erklärte er. "Ich glaube leidenschaftlich daran, dass wir es schaffen können." Juncker äußerte sich im Deutschlandfunk weniger optimistisch und lehnte ein Aufschnüren des Abkommens erneut ab.

Johnson ließ aber erneut keinen Zweifel daran, dass seinem Willen nach Großbritannien am Stichtag (31. Oktober 2019) die EU auch ohne eine Vereinbarung verlassen werde. Und das, obwohl das Parlament ein Gesetz verabschiedet hat, wonach Großbritannien in einem solchen Fall die EU um eine Verschiebung des Brexit bitten muss. "Es ist nicht und es war auch nicht das, was ich wollte, aber unsere Vorbereitungen sind sehr umfangreich", schrieb Johnson mit Blick auf einen harten Brexit.

Johnson: Fristverlängerung "unter keinen Umständen"

Johnson hofft darauf, dass die EU in den Verhandlungen einlenkt und vor allem bei den umstrittenen Regelungen zur Grenze zwischen Irland und Nordirland zu Änderungen an dem vom Parlament in London abgelehnten Austrittsabkommen bereit ist. Der sogenannte Backstop sieht vor, dass Großbritannien ohne andere Vereinbarung bis auf Weiteres in einer Zollunion mit der EU bleibt, um die Einführung von Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu verhindern. Das lehnen die Brexit-Hardliner in London ab.

Das britische Parlament hatte Johnson in einem Gesetz dazu verpflichtet, in Brüssel eine Verschiebung des Brexit bis Ende Januar zu beantragen, falls es keine Einigung mit der EU auf ein neues Abkommen gibt. Einen No-Deal-Brexit schließt das Gesetz aus, während Johnson auch dies in Betracht zieht. Der Premierminister bekräftigte nun, dass er "unter keinen Umständen" eine Fristverlängerung beantragen werde.

Angesichts der verfahrenen Lage verglich Johnson sein Land mit der Comicfigur Hulk. "Je wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk. Und er ist immer davon gekommen, ganz gleich, wie eng es für ihn aussah - und das trifft auf dieses Land zu", sagte er.

Tory-Abgeordneter tritt zu Liberaldemokraten über

Zwei ehemalige Weggefährten gingen derweil hart ins Gericht mit Johnson. Ex-Regierungschef David Cameron, der das Brexit-Referendum angesetzt hatte, warf dem Premier vor, er sei nur aus Karrieregründen in das Pro-Brexit-Lager gegangen. In seinen Memoiren, die am Sonntag in Auszügen vorab in der "Sunday Times" erschienen, hielt er Johnson "Lügen" vor.

Ähnlich äußerte sich der Abgeordnete Sam Gyimah, der aus Johnsons konservativer Tory-Partei aus- und zu den pro-europäischen Liberaldemokraten übertrat. Unter Johnson gebe es ein "Abdriften Richtung Populismus und englischem Nationalismus". Der Wechsel von Gyimah zur Opposition wurde beim Parteitag der Liberaldemokraten im südenglischen Bournemouth verkündet. Am Sonntag verabschiedeten die Delegierten einen Beschluss, wonach sie den Brexit rückgängig machen wollten, falls sie jemals eine Parlamentsmehrheit erringen sollten. Derzeit stellt die Partei inklusive Gyimah allerdings nur 18 von 650 Abgeordneten.

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