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Britisches Parlament - Deutliche Kritik an Facebook

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Wegen diverser Verstöße steht das soziale Netzwerk Facebook in der Kritik. In einem Bericht des britischen Parlaments wird der Konzern nun scharf angegriffen.

Das Logo von Facebook erscheint auf einem Bildschirm. Symbolbild
Das Logo von Facebook erscheint auf einem Bildschirm. Symbolbild
Quelle: Richard Drew/AP/dpa

Facebook hat nach Einschätzung des britischen Parlaments "vorsätzlich und wissentlich" gegen Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Das geht aus einem Bericht hervor, der in London veröffentlicht wurde.

"Unternehmen wie Facebook sollten sich nicht wie "digitale Gangster" in der Online-Welt verhalten dürfen", heißt es dort. Die Parlamentarier fordern daher einen verbindlichen Verhaltenskodex, auf dessen Basis Technologieunternehmen gegen "schädliche und illegale Inhalte" vorgehen müssten.

"Fake News" und Datenschutz überprüft

Seit 2017 hatten Parlamentarier mitunter untersucht, welche Rolle "Fake News" beim US-Wahlkampf sowie beim Brexit-Referendum gehabt haben könnten. Der Bericht befasst sich auch mit dem Datenskandal um Cambridge Analytica. In dem Fall hatte der Entwickler einer Umfragen-App vor rund fünf Jahren Informationen von Dutzenden Millionen Facebook-Nutzern an die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica weitergegeben.

In dem Parlamentsbericht heißt es nun, Facebook sei bereit, sich über Datenschutzeinstellungen seiner Nutzer hinwegzusetzen, um Daten an App-Entwickler weiterzugeben. Die Parlamentarier fordern einen verbindlichen Verhaltenskodex, auf dessen Basis Technologieunternehmen gegen "schädliche und illegale Inhalte" auf ihren Seiten vorgehen müssten. Eine unabhängige Regulierungsbehörde sollte dies überwachen und hohe Bußgelder verhängen, wenn Unternehmen sich nicht daran hielten, heißt es in dem Bericht des Ausschusses für Digitales, Kultur, Medien und Sport.

Die Abgeordneten werfen Facebook-Chef Mark Zuckerberg darin auch "Missachtung" des britischen Parlaments vor, weil er sich geweigert hatte, dort zum Umgang seines Unternehmens mit Nutzerdaten auszusagen. Der Ausschuss hatte Zuckerberg im Zuge des Datenskandals um Cambridge Analytica aufgefordert, persönlich zu erscheinen.

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