ZDFheute

Maas kritisiert Kavala-Festnahme scharf

Sie sind hier:

Brüssel und Berlin reagieren - Maas kritisiert Kavala-Festnahme scharf

Datum:

Der Intellektuelle Osman Kavala ist in der Türkei schon wieder in Polizeigewahrsam - trotz eines Freispruchs. Die Empörung ist groß. Auch Außenminister Maas reagiert.

Außenminister Heiko Maas.
Außenminister Heiko Maas.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kritisierte die erneute Festnahme Osman Kavalas als "unter jedem Gesichtspunkt nicht nachvollziehbar". Er verlangte am Mittwoch in Berlin, dass der gerichtliche Freispruch umgesetzt werde und neue Vorwürfe gegen Kavala schnell geklärt würden. "Mit Blick auf die vorangegangenen Verfahren gibt es Zweifel daran, dass diese Vorwürfe zu halten sein werden."

Auch die Europäische Union hat die erneute Festnahme scharf verurteilt. Die Entscheidung beschädige die Glaubwürdigkeit des türkischen Justizsystems weiter, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Dafür gebe es keine glaubwürdige Grundlage.

Als Beitrittskandidat der EU sowie als Mitglied des Europarats werde von der Türkei erwartet, höchste demokratische Standards zu erfüllen. "Juristische Verfahren können nicht als Mittel dafür benutzt werden, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen", sagte der Sprecher. Die Türkei ist EU-Beitrittskandidat, faktisch liegen die Verhandlungen aber seit Jahren auf Eis.

Neuer Vorwurf: Putschversuch im Juli 2016

Ein türkisches Gericht hatte Kavala und acht weitere Angeklagte am Dienstag vom Vorwurf des Umsturzversuchs im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 freigesprochen. Das Gericht ordnete zudem Kavalas Freilassung an, der mehr als zwei Jahre in Untersuchungshaft saß.

Kavala wurde aber sofort nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis wieder festgenommen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu wird nun wegen des Putschversuchs im Juli 2016 gegen Kavala ermittelt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.