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Heil will Wirtschaft entlasten

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Bürokratieabbau - Heil will Wirtschaft entlasten

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Knapp 1,3 Milliarden Euro - in diesem Volumen will der Arbeitsminister die Unternehmen durch Bürokratieabbau entlasten. Die Frage ist, ob der Wirtschaftsminister mitmacht.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Quelle: Clemens Heidrich/dpa

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat nach einem Medienbericht vorgeschlagen, die Wirtschaft durch Bürokratieabbau um 1,28 Milliarden Euro jährlich zu entlasten.

"Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, die deutsche Wirtschaft von unnötiger Bürokratie zu entlasten und für gute Rahmenbedingungen und fairen Wettbewerb zu sorgen." Das schrieb Heil in einem Brief an den zuständigen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), aus dem das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert.

Demnach entfalle der Hauptanteil der avisierten Entlastung mit rund 1,2 Milliarden Euro auf die Umsetzung einer elektronischen Arbeitsunfähigkeitsmeldung. Dem Bericht zufolge werden jährlich 77 Millionen Krankschreibungen von den Arbeitnehmern in Papierform vorgelegt, die die Firmen dann in ihre Personalverwaltungssysteme einpflegen müssen. Altmaier ist der federführende Minister für das im Koalitionsvertrag angekündigte Bürokratieentlastungsgesetz.

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