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Haben Problem mit Streitkultur

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Bundespräsident Steinmeier - Haben Problem mit Streitkultur

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In der Diskussion um angebliche staatliche Meinungszensur meldet sich Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Es gebe kein Problem mit der Meinungsfreiheit, aber mit der Streitkultur.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa

Angesichts von Hass und Hetze im politischen Diskurs fordert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine neue Form der Streitkultur. "Wir haben kein Problem mit der Meinungsfreiheit. Wir haben ein Problem mit unserer Streitkultur", sagte er bei der Jahresversammlung der Hochschulrektoren in Hamburg. Diese Form der Auseinandersetzung müsse "aufs Neue" gelernt werden.

Der Bundespräsident trat somit Klagen über eine angebliche staatliche Meinungszensur und fehlende Meinungsfreiheit in Deutschland entgegen.

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