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Der Auftakt zur Haushaltswoche im Bundestag live

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Entwurf für 2020 - Der Auftakt zur Haushaltswoche im Bundestag live

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Es ist Haushaltswoche im Bundestag. Finanzminister Scholz berät über einen Haushaltsentwurf für 2020, er will ohne zusätzliche Schulden auskommen. Die Debatte - hier im Livestream.

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Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundesregierung gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise in Deutschland. Scholz sagte am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Regierung habe mit soliden Finanzen die Grundlage geschaffen, in einer wirtschaftlich schwierigen Situation handeln zu können.

Der Etatplan schafft die Kraft für die Zukunftsfähigkeit, die wir brauchen.
Finanzminister Olaf Scholz

Es werde dann auf Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa ankommen. "Aus meiner Sicht ist es deshalb ganz zentral, dass wir mit den soliden Finanzgrundlagen, die wir heute haben, in der Lage sind, mit vielen vielen Milliarden gegenzuhalten, wenn tatsächlich in Deutschland und Europa eine Wirtschaftskrise ausbricht", sagte Scholz.

Der Etatplan schaffe "die Kraft für die Zukunftsfähigkeit, die wir brauchen". Es seien "massive Investitionen in die Zukunft" vorgesehen und "für eine Gesellschaft, die zusammenhält". In seiner rund 45-minütigen Rede wandte sich Scholz einer Vielzahl von Themen zu, vom Brexit über den geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags, die Pflege und die Konjunktur bis hin zum Klimaschutz. Das Land stehe vor "vielen großen Herausforderungen", betonte er.

Scholz: keine Krise

Er betonte aber, noch handle es sich nicht um eine Krise. Die Konjunktur in Deutschland hat sich in diesem Jahr abgekühlt. Als Hauptgründe gelten eine schwächere Weltwirtschaft, die den deutschen Export trifft, sowie die Folgen des geplanten Ausstiegs Großbritanniens aus der EU. Scholz sprach von Unsicherheiten in der Wirtschaft. Er rief die USA und China dazu auf, ihren Handelskonflikt beizulegen.

Scholz Haushaltsentwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben von 359,8 Milliarden Euro vor, die bis 2023 auf 375,7 Milliarden Euro steigen sollen. Neue Schulden will Scholz dabei nicht machen.

Für die allgemeine Haushaltsdebatte sind rund zweieinhalb Stunden eingeplant. Anschließend werden die Etats der Ressorts Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft besprochen. Das Parlament befasst sich die ganze Woche lang mit der Haushaltsplanung beendet damit seine Sommerpause.

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