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Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten - AfD-Kandidat Otten scheitert zum zweiten Mal

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Bereits zum achten Mal versucht die AfD den Posten des Vizepräsidenten im Bundestag zu bekommen. Doch sie scheitert erneut.

Gerold Otten im Bundestag.
Gerold Otten im Bundestag.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die AfD ist auch im achten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu bekommen. Für ihren Kandidaten Gerold Otten stimmten nur 205 Abgeordnete, es gab 399 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen. Der 63 Jahre alte Berufsoffizier aus Bayern hätte aber mindestens 355 Ja-Stimmen gebraucht.

Otten sprach anschließend von einem "undemokratischen Gebahren" und erklärte: "Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar."

Zuvor waren Glaser und Harder-Kühnel gescheitert

Die AfD stellte Otten bereits zum zweiten Mal zur Wahl. Zuvor waren ihre Bewerber Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils in drei Wahlgängen durchgefallen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.

In geheimer Wahl abgestimmt

Für das Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt. Der AfD steht nach der Geschäftsordnung des Bundestages ein Stellvertreterposten zu. Die AfD-Fraktion hat angekündigt, wann immer das möglich ist, einen weiteren Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten aufzustellen. "Ich weiß nicht, ob sie noch mit neuen Kandidaten kommen", äußerte sich SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider in Berlin denn auch vorsichtig. Er bekräftigte, dass es aus Sicht der SPD nur möglich sei, einen Bewerber pro Fraktion zu benennen.

Unterdessen stellen sich die Abgeordneten von Donnerstag auf Freitag auf eine lange Nacht ein. Grund ist laut Schneider, dass die AfD es abgelehnt habe, wie bisher üblich Reden zu später Stunde nur schriftlich zu Protokoll zu geben, um Zeit zu sparen. Dies war aus der AfD zuvor für den Fall angedroht worden, dass sich die Parlamentsmehrheit weiter gegen einen AfD-Vertreter im Parlamentspräsidium stellt.

Sitzungsende erst um 4:20 Uhr?

Für die Sitzung am Donnerstag ist daher bisher ein Sitzungsende am Freitagmorgen gegen 4:20 Uhr vorgesehen. "Wir haben uns in der Fraktion darauf eingestellt, ich werde auch so lange da sein", sagte dazu Schneider. Sollten während der Nacht weniger als die Hälfte der Bundestagsabgeordneten im Plenum sein, könnte die AfD über eine Feststellung der Beschlussunfähigkeit den Abbruch der Sitzung erzwingen. Von der AfD-Fraktion war zu dem Vorgang zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

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