Schäuble weist AfD-Anspruch zurück

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Bundestagsvizepräsident - Schäuble weist AfD-Anspruch zurück

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Die AfD will einen Vizepräsidentenposten im Bundestag, findet dafür aber bisher keine Mehrheit. Sie pocht auf ihren Anspruch, doch auch hier findet sie keine Zustimmung.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Archivbild
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Archivbild
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. "Es gibt keinen Rechtsanspruch", sagte der CDU-Politiker. Es gebe lediglich eine "Verabredung" in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.

Die AfD ist bislang mit drei Bewerbern gescheitert, einen Vizepräsidentenposten zu bekommen. Keiner von ihnen erhielt die erforderliche Mehrheit.

Die Partei hat damit gedroht, nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Dazu sagte Schäuble: "Warum soll ich mich durch Drohung als frei gewählter Abgeordneter des Bundestages zu einer Entscheidung zwingen lassen?"

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