Sie sind hier:

Bundestagswahl - Wie geht es nach der Wahl weiter?

Datum:

Die Würfel sind gefallen, die Stimmen ausgezählt. Die wichtigste Frage für die Parteien ist nun, welche Mehrheiten für eine Regierungsbildung rechnerisch möglich sind. Ziel ist eine Regierungsbildung noch vor Weihnachten. Ein ambitioniertes Vorhaben.

In Berlin spielen Politiker und Journalisten verschiedene Koalitionsoptionen durch. Parteispitzen reagieren im Hinblick auf eine mögliche „Jamaika-Koalition“, oder in Bezug auf eine mögliche Große Koalition, drei Tage vor der Bundestagswahl "mit …

Beitragslänge:
2 min
Datum:

<br />Der Zeitplan

Am Tag nach der Bundestagswahl ist die Zeit der Analyse und ersten Weichenstellungen gekommen. Die Parteien treffen sich in der Hauptstadt, um das Ergebnis zu beraten und treten dann vor die Presse. Geplant ist unter anderem eine Pressekonferenz der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um 13:30, um 14 Uhr will dann Martin Schulz (SPD) vor die Presse treten.

In den Bundestagsfraktionen werden schon in den ersten Tagen nach der Wahl Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer gewählt, damit die Fraktionen handlungsfähig sind. Der neugewählte Bundestag muss bis zum 24. Oktober erstmals zusammentreten. In Parlamentskreisen wurde davon ausgegangen, dass dieser zeitliche Spielraum ausgenutzt wird.

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers findet dann voraussichtlich noch nicht statt, sondern erst nach Abschluss von Koalitionsverhandlungen. Im Fall einer absoluten Mehrheit für eine Partei oder Parteienfamilie ginge es schneller. Die bisherige Regierung bleibt bis zur Wahl der Kanzlerin und oder des Kanzlers und der Ernennung der Bundesminister im Amt.

Sondierungen

Traditionell lädt der Wahlsieger andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein, um auszuloten, ob es eine Grundlage für ein gemeinsames Regierungsbündnis geben könnte. Nur dann werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Kernpunkte eines späteren Regierungsprogramms werden oft schon zu diesem Zeitpunkt festgelegt. Die Niedersachsen-Wahl könnte dazu führen, dass sich die Sondierungen hinziehen, weil die Parteien ihr Profil für die Landtagswahl nicht durch sich im Bund abzeichnende Koalitionen verwässern wollen.

Koalitionsverhandlungen

Wenn die Spitzenleute der Parteien nach Abschluss der Sondierungen die Aufnahmen von Verhandlungen empfehlen, beraten zumeist Parteigremien, um grünes Licht zu geben. Bis zum Beginn von Verhandlungen kann leicht ein Monat ins Land gehen, auch dann wenn keine Landtagswahl den Prozess unter Umständen verzögert. 2013 etwa begannen die Verhandlungen von CDU, CSU und SPD am 23. Oktober, viereinhalb Wochen nach der Bundestagswahl am 22. September. Sie endeten am 27. November. Darauf folgte noch ein Mitgliedervotum der SPD, dessen Ergebnis am 14. Dezember vorlag. Am 17. Dezember wurde Angela Merkel (CDU) zum dritten Mal vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.