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Bundesverfassungsgericht - Hartz-IV-Sanktionen werden geprüft

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Hartz-IV-Empfängern drohen bei Pflichtverletzungen Leistungskürzungen. Nun klären die Karlsruher Richter, ob solche Sanktionen verfassungskonform sind.

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Quelle: Uli Deck/dpa

Das Bundesverfassungsgericht will klären, ob Leistungskürzungen für Hartz-IV-Empfänger die Grundrechte verletzen. Der Erste Senat hat für den 15. Januar zu der Frage eine Verhandlung angesetzt. Das Urteil wird erfahrungsgemäß einige Monate später verkündet.

Anlass ist der Fall eines Hartz-IV-Empfängers, dem das Jobcenter Erfurt die Leistungen gekürzt hatte. Die Richter beim Sozialgericht Gotha halten die Sanktionen für verfassungswidrig und haben deshalb Karlsruhe um Prüfung gebeten.

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