Sie sind hier:

Bundesverfassungsgericht - SPD-Mitgliedervotum auf Prüfstand

Datum:

Zweifel am SPD-Mitgliedervotum: Nach ZDF-Informationen überprüft das Bundesverfassungsgericht mehrere Beschwerden gegen die geplante Befragung.

Parteibücher der SPD.
Parteibücher der SPD.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Das Bundesverfassungsgericht prüft nach Informationen des ZDF die Zulässigkeit von Beschwerden gegen das geplante SPD-Mitgliedervotum bezüglich einer Großen Koalition. In Karlsruhe liegen demnach fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der rund 450.000 SPD-Mitglieder wenden.

Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die Mitgliederbefragung mit den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.