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Bundesverwaltungsgericht - Diesel-Fahrverbote sind zulässig

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Deutsche Städte dürfen Diesel-Fahrverbote eigenmächtig anordnen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht - allerdings muss die Verhältnismäßigkeit geprüft werden.

Deutsche Kommunen dürfen Diesel-Fahrverbote eigenmächtig anordnen
Deutsche Kommunen dürfen Diesel-Fahrverbote eigenmächtig anordnen
Quelle: Larissa Schwedes/dpa

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht.

Das Urteil sieht zudem Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor. In Stuttgart seien Fahrverbote nicht vor dem 1. September 2018 möglich. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben.

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