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Nazi-Lied auf der Haut - Urteil: Polizist darf nicht mehr Beamter sein

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Zwei Instanzen hatten abgelehnt einen rechtsextremen Berliner Polizisten aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen - nun entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Das Land Berlin hatte Klage gegen einen Polizisten erhoben.
Das Land Berlin hatte Klage gegen einen Polizisten erhoben. Quelle: Tim Brakemeier/dpa

Ein rechtsextremer Berliner Polizist wird aus dem Beamtenverhältnis entlassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Der Mann trägt Runen und die Noten des Horst-Wessel-Liedes als Tätowierungen, zeigte den Hitlergruß und besaß Nazi-Devotionalien.

Das Land Berlin wertete dies als Verletzung der Treuepflicht eines Beamten und erhob Disziplinarklage. In den beiden Vorinstanzen gewann der Polizist. Das Bundesverwaltungsgericht stellte nun klar, was sich ein Beamter nicht leisten darf.

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