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Bundesverwaltungsgericht - Urteil über Fahrverbote erwartet

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Es wird ein wegweisendes Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht verkündet seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten in Städten.

In Leipzig wird das Urteil zu möglichen Fahrverboten erwartet.
In Leipzig wird das Urteil zu möglichen Fahrverboten erwartet.
Quelle: Marcus Führer/dpa

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet heute, ob Fahrverbote für Dieselautos rechtlich zulässig sind. Das Urteil könnte eine bundesweite Signalwirkung haben. Im Zentrum steht die Frage, ob Städte nach geltendem Recht eigenmächtig Verbote anordnen können - oder ob es neue, einheitliche Regeln geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten.

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