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Entschädigung für DDR-Flüchtlinge

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Bundesverwaltungsgericht urteilt - Entschädigung für DDR-Flüchtlinge

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Können Gesundheitsschäden, die Flüchtlinge an der DDR-Grenze erlitten haben, entschädigt werden? Das Bundesverwaltungsgericht hat das in einem Urteil bestätigt.

Ein früherer DDR-Flüchtling sitzt in einem Gerichtssaal.
Ein früherer DDR-Flüchtling sitzt in einem Gerichtssaal.
Quelle: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Weil die mit Mauer, Stacheldraht und bewaffneten Truppen abgeriegelte DDR-Grenze rechtsstaatswidrig war, können Flüchtlinge aus der DDR für gesundheitliche Schäden durch ihren Grenzübertritt grundsätzlich entschädigt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Damit widersprach das Gericht einem Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam. Der Senat stellte fest, dass sich die Grenzsicherungsanlagen gegen Einzelpersonen richteten - etwa wenn Minen explodierten.

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