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Bundeswehr im Fokus - Von der Leyen rechtfertigt Auslandseinsätze

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Das Kabinett berät heute über eine Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Während sich die Verteidigungsministerin dafür ausspricht, gibt es auch kritische Stimmen.

Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen von der Partei CDU ist Verteidigungsministerin. Ihre Hauptaufgabe ist es, für den Schutz des Landes zu sorgen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Bundeswehreinsätze in Afghanistan und im Irak zur Niederschlagung islamistischer Extremisten gerechtfertigt und zugleich mehr Geld für das deutsche Militär gefordert. Bei der Bundeswehr gebe es "hohle Strukturen und Lücken" in der Landes- und Bündnisverteidigung, die aufgefüllt werden müssten, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".

Das Bundeskabinett entscheidet am Vormittag über die Verlängerung von sechs Bundeswehreinsätzen, darunter die drei wichtigsten Missionen in Mali und Afghanistan sowie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien.

Die wichtigsten Bundeswehreinsätze im Ausland

Zu jüngsten Klagen über massive Ausrüstungsmängel sagte von der Leyen, nach 25 Jahren Kürzungen im Wehretat sei erst vor zwei Jahren eine Trendwende eingeleitet worden. Aus ihrer Sicht gelte es, nun möglichst über viele Jahre die staatlichen Militärausgaben aufzustocken. Dies gebiete auch die veränderte Sicherheitslage.

Zur Lage im Irak sagte sie, nach dem militärischen Sieg über die Terrororganisation IS stehe nun der Aufbau im Fokus, damit der Staat ein stabiles Land werde "über die Jahre". Die Bundeswehr wolle die Zentralregierung auf deren Bitte hin etwa dabei beraten, wie man ein Ministerium aufbaue oder eine medizinische Versorgung. Laut dem Mandatsentwurf soll die bisher auf die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Norden beschränkte Ausbildung auf das ganze Land ausgeweitet werden.

Bundeswehr warnt vor Irak-Einsatz

Ein Forum kritischer Soldaten in der Bundeswehr warnt allerdings vor der geplanten Ausweitung des Einsatzes im Irak. Der Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, Florian Kling, sagte im SWR auf die Frage, ob die Bundeswehr einen solchen Einsatz bewerkstelligen könne: "Nein, sie kann das nicht schaffen. Wir haben ja noch nicht mal die Flugzeuge, um unsere Soldaten überhaupt in diesen Auslandseinsatz zu fliegen. Die Situation bei Personal und Material ist so angespannt, dass die Bundeswehr eigentlich kurz vor dem Zusammenbrechen ist."

Kling fügte hinzu, wenn die Bundeswehr künftig nicht nur im Norden, sondern auch in der Region Bagdad Soldaten im Kampf gegen Terroristen ausbilde, werde der Einsatz gefährlicher. "Wo Truppen in Bewegung sind, laufen sie Gefahr, auf Sprengfallen zu geraten und von Terroristen angegriffen zu werden. Das alles kann eigentlich nur schlimm enden."

Afghanische Sicherheitskräfte sollen ihre Bevölkerung selber schützen können

In Afghanistan gebe es inzwischen Fortschritte etwa bei der Schulbildung, den Frauenrechten und der Infrastruktur. Ursula von der Leyen berichtete jedoch auch von Rückschlägen und betonte, gefragt seien Geduld und ein langer Atem. Die einheimischen Sicherheitskräfte müssten befähigt werden, ihre Bevölkerung eigenständig vor den islamistischen Taliban zu schützen.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich Berichten aus dem Land zufolge nach dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes 2013 kein Stück verbessert. Jedes Jahr sind seitdem mehr als 10.000 Zivilisten getötet oder verletzt worden. Die Bundeswehrtruppe wird nun bereits zum zweiten Mal wieder aufgestockt - von 980 auf 1.300 Soldaten.

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